Am 2.1. in die Stadt zu fahren, um mal zu schauen, was man sich dieses Jahr anschaffen könnte, war keine gute Idee. In der Innenstadt sah es aus, als würden ziemlich viele Leute gleichzeitig die Stadt leerkaufen wollen. Naja, dann werde ich mich wohl etwas gedulden müssen, bevor ich mal wieder etwas Geld ausgebe.
Kaum hat das neue Jahr angefangen, zeigt sich der SPD-Fraktionsoberste Struck schon als
Umfaller. Anscheinend will Struck die Online-Durchschnüffelung einführen, wenn das Bundesverfassungsgericht die nicht doch als völlig verfassungswidrig ablehnen sollte.
Als Sicherungen gegen übermäßige Überwachungsmaßnahmen soll dabei ein Richtervorbehalt dienen, der bei den bisher erlaubten Maßnahmen sich ja auch schon als unzureichend erweist.
Aber nachdem der Herr Struck ja bestimmt nichts zu verbergen hat, hat er doch mit Sicherheit auch nichts dagegen, wenn seine Rechner (auch alle Rechner, die nur seine direkten Zuarbeiter nutzen) alle verwanzt werden, oder? Einen Richter, der das absegnet dürfte man jawohl relativ einfach finden können.