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Dänsur

Dass so eine Zensur-Infrastruktur leicht missbraucht werden kann, dürfte ja bekannt sein. Dänemarkt hat so eine Infrastruktur. Und offenbar bisher auch gar kein System, mit dem zensierte Seiten von mehr als niemandem geprüft wurden, was dann dazu führt: Dänischer Polizist sperrt versehentlich 8000 Websites. Das war natürlich nur ein Versehen. Ein bedauerlicher Einzelfall. Und wird auch nie mehr vorkommen, weil ab sofort zwei Leute entscheiden, welche Webseiten niemand mehr zu sehen bekommen soll. Und das Gerücht, dass rechtzeitig zur nächsten Wahl Webseiten von Parteien, die diesen zwei Personen nicht sympathisch sind, auf der Liste auftauchen könnten, ist ja auch eine Unterstellung schlimmsten Ranges. So etwas würde ich ja nie behaupten.

Leistungsschutzgeld

Das Leistungsschutzrecht für Verleger steht schon länger im Koalitionsvertrag, nur konnte bisher niemand auch nur halbwegs sauber definieren, was das genau sein soll. Das hat weder die Lobbyisten vom Axel Springer-Verlag daran gehindert immer wieder nach diesem ominösen Recht zu verlangen, noch hat es dafür gesorgt, dass jemand in der Regierung den Lobbyisten eine Abfuhr erteilt hat. So kommt es, dass beim ersten Koalitionsgipfel nach der Gauck-Ernennung diese dümmliche Verleger-Subvention wieder auf der Agenda gelandet ist.

Die Reaktion im Netz geht wohl locker als Shitstorm epischen Ausmaßes  durch, deswegen hier ein paar Links: neunetz, opalkatze, netzpolitik, Fixmbr, stefan-niggemeier, iRights, heise (eher sachlich als stürmisch), nochmal neunetz, lumma, ein drittes Mal neunetz, Kai Biermann bei zeit (die einzige Veröffentlichung bei einem großen Verlag, die mir als kritisch begegnet ist). Mit Sicherheit gab es noch viel mehr Kommentare, aber das ist, was mir so einfach begegnet ist.

Relativ einhellige Meinung, was Google (die ja mit diesem Gesetz zur Zahlung verpflichtet werden sollen) tun könnte: Das selbe wie in Belgien. Da hat Google nach einem Gerichtsurteil schlicht alle Seiten aus dem Index geworfen, von denen sie nicht zitieren durften, und nachdem den Verlagen auffiel, wie wenig beschäftigt ihre Server plötzlich waren, haben sie bei Google darum gebettelt, doch wieder verlinkt zu werden. Das hat Google erst getan, nachdem die Verlage schriftlich auf ihre Ansprüche verzichtet haben. Womit dann noch die Frage zu klären wäre, inwiefern von diesem neuen Monopolrecht auch so Menschen wie ich betroffen wären, die in Blog und Podcast auf Erzeugnisse von Verlagen zurückgreifen. Aber um so etwas kümmern sich die Lobbidioten nicht.