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Thüwahl

Mit Spannung wurde am Freitag erwartet, wie der  Landtag in Thüringen abstimmen würde in der Wahl eines Ministerpräsidenten. Da haben sich ja Linke, SPD und Grüne auf einen Koalitionsvertrag verständigt, den auch die jeweiligen Parteigremien befürwortet haben. Nachdem die drei Parteien zusammen von den 91 Abgeordneten im Landtag mit 46 Stimmen eine Mehrheit von einer Stimme haben, würde eine einzelne Person als Abweichung bereits ausreichen. Im ersten Wahlgang gab es dann 45 Stimmen für Ramelow, 45 gegen ihn und eine Stimme Enthaltung. Aber im zweiten Wahlgang gab es dann die benötigten 46 Stimmen für Ramelow. Damit stellt die Linkspartei in Thüringen das erste Mal einen Ministerpräsidenten. Spannend waren davor die diversen Wortmeldungen der 'etablierten' Parteien, hier besonders der CDU. Da wurde von SED-Vergangenheit geredet, die nicht aufgearbeitet sei (komisch, Ramelow war nie DDR-Bürger, kann also kaum eine SED-Vergangenheit haben, dafür stecken in der CDU viele Personen, die der DDR-CDU angehörten und genauso Systemkonform waren wie einfache SED-Mitglieder), und Gauck hat sich zu der Frage geäußert, dass es ihm schwer fiele, einen Ministerpräsidenten der Linken zu akzeptieren (das sollte er besser schnell lernen, sonst könnte der feine Herr Schwierigkeiten bekommen, wenn Thüringen und sein Ministerpräsident turnusmäßig im Bundesrat Aufsichtsaufgaben übernimmt).

Ich erhoffe mir, dass die Linkspartei durch die Regierungsführung in Thüringen mal an ihren Taten gemessen werden kann. Ihre moralischen Standards in Reden klingen immer sehr wohlfeil, aber solange sie die nicht einlösen mussten, waren das eben genau das, Reden. In Thüringen (wie auch den anderen Ländern, wo sie an der Regierung beteiligt sind) können die Linken zwigen, wie ernst sie ihre Worte meinen. Und gegebenenfalls könnte es dann zu Enttäuschungen kommen. Oder eben nicht.