Skip to content

Bremxit

...und dann geht es auch heute nochmalum das britische nicht bindende Referendum. Konkret werfe ich mal ein paar Blicke auf die ersten Nachwirkungen die daraus schon erwachsen sind: Noch Freitag früh hat ja der britische Premier Cameron angekündigt, zukünftiger Ex-Premier sein zu wollen. aber nicht sofort, sondern erst irgendwann später. Oktober wäre da passend. Warum auch immer ein direkt gescheiterter Premierminister noch mehrere Monate am Premier-Sessel kleben will. Dann gab es eine Reaktion der börsen, die bei den ersten gerüchteten Ergebnissen (Remain hätte da 52% bekommen sollen) gestiegen waren, sind nach dem Ergebnis recht energisch gefallen. Nun haben Börsen bekanntlich nur am Rande irgend etwas mit Realität zu tun, insofern sollte man auch die Geldbeträge nicht zu ernst nehmen, die damit an Börsenwert evaporiert sind. Wäre das echtes Geld gewesen hätte man damit mehrere Jahre die Beiträge der Briten zur EU-Finanzierung begleichen können. Sind es nicht, kann man nicht. Spannender ist, dass die börsianische Angst ja nicht völlig ungerechtfertigt ist, wenn denn das unabhängige Britannien als wirklich fremde Nation behandelt würde, inklusive Zöllen und Co, was gemäß dem Gelaber des Herrn Schwäbische-Hausfrau ja hieße, dass sämtliche mit der EU verbundenen Vergünstigungen nach dem Austritt beendet werden müssten. Oder geht es am Ende doch wieder um eine "priviligierte Partnerschaft"? Mal ganz davon abgesehen, dass ich mich nicht erinnern kann, dass seit Snowden auch nur ein einziges Mal der Herr Cameron zur britischen Schnüffelei befragt worden wäre. Dabei ging doch "ausspähen unter Freunden" gar nicht?

Aber zurück zum Brileave: Formal ist das Referendum ja gerade nicht bindend, so dass das britische Parlament erst einen entsprechenden Beschluss fassen müsste, und der Regierung aufgeben, dass diese einen Austritt aus der EU gemäß Artikel 50 der EU-Verfassung (nennen Sie das nicht Verfassung!) äh, dem Vertrag von Lissabon erklären könnte. Dann liefe auch die Frist von zwei jahren in denen die Modalitäten im Detail sowie im Anschluss geltende Abkommen zwischen EU und Britannien ausgearbeitet werden müssten. Nun hat lustigerweise der noch amtierende Ministerpräsident des nur noch naentlich großen Britannien so gar keine erkennbaren Ambitionen, so einen Austritt zu erklären. Plausibel erscheinende Erklärung: Allen Beteiligten ist klar, dass ein Austritt aus der EU einen wirtschaftlichen Absturz bedeuten würde. Und kein Politiker möchte in seinem Eintrag in der Geschichte damit in Zusammenhang gebracht werden, eben diesen Absturz eingeleitet zu haben. Und auch dem Volk scheint der Austritt plötzlich nicht mehr so wichtig zu sein, wie das Gebrüll der Politiker vorher glauben machte. Ergo: Cameron will wohl den Artikel 50 nicht erklären, sein möglicher Nachfolger Boris Johnson (der äußerlich gewisse Ähnlichkeiten zur sprechenden Teppichfliese aus USA aufweist) hat auch keine Eile mit dieser Erklärung. Die EU-Kommission lässt allerdings vermelden, dass sie in näherer Zukunft mit einem Antrag nach Artikel 50 rechnet, für Verhandlungen der EU-Mitglieder braucht sich die britische Regierung wohl auch nicht mehr bemühen. Das führt zumindest kurzfristig zur eigenwilligen Situation, dass es 27 EU-Mitgliedsländer und ein Nicht-Wirklich-Mitglied gibt. Mal sehen, wie das weitergeht, und wer als erstes zuckt.