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FUhuD

Während bei der Telekom-Geschichte mehr details raussickern, wie die Tatsache, dass das mehr Glück als Können war, dass da nicht ernsthaft was passiert ist, und dass das Sicherheitsloch nicht neu war, und immer noch Verantwortliche von der Telekom gevierteilt gehören, nölt der neue chef des Rechtsfreien Raumes rum, dass die nächste Wahl rigged wre, und zwar durch Den Russen. Weil, wenn jemand ein Interesse daran hat, die Wahl zu manipulieren, dann kann das ja immer nur der eine Böse sein: Putin.

Nun gibt es hier ein paar klitzewinzige Dinge, die der Rechtsfreie herr Kahl bestimmt nur vergessen hat, weil der ja die ganze Zeit auf die Wahlmanipulationen in Woanders starrt: In Deutschland gibt es keine Wahlcomputer. Gibt es nicht, weil der CCC die vor den Verfassungsrichtern als unsicher präsentiert hat, wodurch die Richter geurteilt haben, dass Wahlen durch Jedermann nachprüfbar sein müssen. Was effektiv heißt, dass bis zur Erfindung eines trivial prüfbaren anderen Systems die Zettel mit den Kreuzchen drauf das Mittel der Wahl sein werden. Total simpel und extrem aufwändig, wenn man die in ernsthafter Anzahl manipulieren wollte. Außerdem dürfte der Herr Chefschnüffler dann mal aufzeigen, wen Der Russe denn dann an die Wahl manipulieren sollte. Die Dagegenpartei, die sich Alternative nennt, aber genau das inhaltlich nicht ist? Oder doch wieder Merkel, weil die ja ohnehin nie etwas ändert, es sei denn, es ist Alternativlos? Oder die angebliche Arbeiterpartei, die gerade Arbeiter ausbeuten hilft wo es nur geht? Sorry, aber da muss nun wirklich niemand manipulieren. Aber vielleicht will der Herr Allesschnüffler, dessen Schnüffeldienst bekanntlich absolut alles für 'Freunde' beschnüffelt mal erklären, welcher Böse die Router des rosa-farbigen Konzerns angegriffen hat? War es der GCHQ? Die NSA? Oder doch einer der Schnüffeldienste, deren Namen weniger bekannt sind? Oder soll auch das Der Russe gewesen sein (ich werfe da nur mal unauffällig den Begriff der Operational Relay Boxes in den Raum, den die Fünfaugen bekanntlich nutzen, damit die Angriffe nicht aus ihren eigenen Ländern zu kommen scheinen)? Oder Der Chinese? Oder will der Herr, dessen Rechtsfreie Organisation rechtsfrei absolut alles abschnüffelt ernsthaft verkaufen, sie wüssten von nichts? Wofür war die Rechtsfreie Spionage noch gleich da?

Erdrohgan

Meldung von Freitag. Der türkische Alleinherscher Erdogan hätte etwas ausgesprochen, was eigentlich schon jeder wusste: Und zwar, dass er doch die Flüchtlinge, die er fr die EU (namentlich Merkel) zurückhält, einfach gehen lassen. Das Neue daran ist nur, dass Erdogan das ausdrücklich formuliert, denn die Fakten sind ohnehin bekannt. Aber vermutlich hält Erdogan die anderen Staatsoberen für zu beschränkt, von selbst mitzubekommen, dass er ja Flüchtlinge gehen lassen könnte.

Und dann gab es am Samstag die Meldung, dass der langjährige Regierungschef von Kuba, Fidel Castro, im Alter von 90 Jahren gestorben ist. Da hat das Alter geschafft, was viele US-Präsidenten vergeblich versucht haben.

MietPD

Erinnert ihr euch noch daran, als bei der CDU rauskam, dass Personen mit besonders viel Geld sich die wohlwollende Aufmerksamkeit des damals noch Landespolitikers Rüttgers mieten konnten? Lief unter 'Rent-a-Rüttgers' medial. Nun, gestern wurde bekannt (Link geht nicht zur Primärquelle beim ZDF, weil da die Inhalte ja depubliziert werden), dass es sowas bei der Bundes-SPD auch gerade gibt. Das ist mal mindestens peinlich, wenn es nicht sogar schon illegal ist. Auf der anderen Seite überrascht mich die Meldung aber auch nicht, ist die SPD doch in letzter Zeit ohnehin weitgehend zur rot angemalten CDU verkommen.

Mit Konsequenzen der Miet-Partei rechne ich aber auch nicht, zumindest, wenn das so läuft wie die letzten paar bekannt gewordenen Skandale (NSU, NSU-Aktenvernichtung, BND schnüffelt für NSA, BND schnüffelt für sich selbst, und was ich sonst noch so alles spontan vergesse). Dann wäre die Konsequenz im abwegigsten Fall (analog BND) dann nur, dass jeder Politiker von jedem Lobbyisten beliebig viel Geld nehmen darf, und dann natürlich auch genau so abstimmen, wie der Lobbyist das will, weil so ja keine Graubereiche mehr entstehen.

Und da wundert sich noch ernsthaft jemand, wenn Wähler Politikermüde werden...

Snowlaubnis

Theoretisch interessante MEldung, deren praktische Relevanz sich noch zeigen muss: Der BGH hat festgestellt, dass der NSAUA Snowden als Zeugen vorladen darf, und dass die Regierungsvertreter da nicht widersprechen dürfen. 

Da gibt es aktuell zwei Probleme dran: Einmal ist da ein gewisses Trumpeltier, was im Januar präsidieren wird, und dann ist der Ausschuss dank der kommenden Wahl auch nicht mehr unbegrenzt lange aktiv. Mal ganz davon abgesehen, dass die Bundesregierungsmehrheit im Bundesregierungstag ja schon gezeigt hat, wie sie auf den NSAUA scheißt, als das BGH-Ermächtigungsgesetz einfach so durchgewunken wurde. Von daher: Ich will dann mal sehen, dass die Regierung zu ihrem Geschwafel von der Ermöglichung eines Zeugen Snowden steht. Von mir aus gegen den alten und den neuen US-Präsidingsbums. 

Merkandidings

Eine Meldung von gestern, die wirklich nicht überrascht: Merkel hat verkündet, dass sie bei der nächsten Wahl zum Bundestag wieder als kanzlerin kandidieren wird. Das ist einerseits unspektakulär, insofern, als ich mir keinen der bekannteren CDU-Politiker vorstellen kann als Alternative. Andererseits würde Merkel damit auf 16 Jahre Kanzlerei zusteuern, die ja auch der letzte Kanzler der CDU, ein gewisser Herr Kohl, hatte. Die politisch spannendere Frage ist eher, mit wem Merkel belieben könnte zu kanzlieren. Die SPD dürfte sich ja mit ihrer gelebten Politik wieder zerlegt haben, und mit dem Gabriel als letztem übriggebliebenen Kandidaten zum Nichtkanzler auch keine Chancen auf das Amt haben. Wenn man davon ausgeht, dass die andere rechtsextreme Partei auf der Bundesbühne (nicht die CSU) in den Bundestag einziehen dürfte, könnte es aber darauf hinauslaufen, dass keine andere Koalition mehr als 50% der Abgeordneten haben könnte. Immerhin wäre dann mit der bescheuerten 80%-Regierung Schluss.

Aber kurzfristig ändert sich erstmal gar nichts. Bis auf die Gerüchte, die nach der offiziellen kandidatur enden dürfen.

Steinmeident

Komische Meldung von Montag: Die CDU und deren Rechtsausleger CSU hätten sich dazu bereiterklärt, den bisherigen Außenmeier zum Bundespräsidenten zu machen. Weil, so Pöbelhofer, der alternativlos sei. Ih interpretiere das so, dass die Zensurliebhaber nirgendwo in ihrer Partei einen Dummen gefunden haben, der sich für eine mehr als ausreichende Bezahlung in die Öffentlichkeit kullert.

Okay, der Steinheilig will ja wohl nicht nochmal wie 2009 zum Nichtkanzler kandidieren, und Gabriel hat das noch nicht ganz begriffen und will ihn irgendwohin loswerden. Andererseits ist Doppel-Name Steimschreier vielleicht wegen seiner Vergangenheit nicht gerade als Moralapostel geeignet. So war es Kanzleramtsminister Steinmeier, der Murat Kurnaz nach Empfehlung eines gewissen Hans-Georg Maaßen die Einreise aus dem Folterknast Guantanamo verweigerte (worauf Kurnaz inzwischen auch medial wieder hingewiesen hat). Dann war Steinmeier nicht versehentlich sehr still in Sachen BND-NSA. Immerhin hat Steinmeier auch als Kanzleramtsminister den BND und dessen Kooperation mit der NSA nicht beaufsichtigt, sondern sogar unterstützt. Das im NSAUA intensiver beleuchtete Projekt Eikonal sowie ein Schrieb an DE-CIX zur Erlaubnis des BND trägt zum Beispiel die Unterschrift Steinmeiers. 

Was ich persönlich Steinschreier nicht so nachtragen würde: Als Außenminister hat er wohl kürzlich den 'President elect' verteufelt, und es gewagt, dem noch gar nicht zu kondolieren. Als Bundeswinkelement müsste er dann doch mit dem US-Staatschef reden, ob Steinmeier sich dazu in der Lage sieht, wäre noch abzuwarten.

Privautobahn

Wenig überraschende, dämliche Idee der Regierung: Die planen mal wieder, Autobahnen zu privatisieren. dafür braucht's zwar ne Grundgesetzänderung, aber bis zur nächsten Wahl hat ja die übergroße Koalition eine verfassungsändernde Mehrheit im bundestag und muss erst im Bundesrat auf andere Parteien Rücksicht nehmen.

Es gibt da allerdings einen, klitzewinzigen Haken an der Geschichte: So eine Autobahn bringt von selbst nichts ein. Und die Versicherungskonzerne, die sich für den Kauf von Autobahnen zuletzt interessiert haben, wollten dann mal eben heftige 7 Prozent jährliche Verzinsung auf ihre Ausgaben. Oder anders ausgedrückt: Die Wahlversprecher zur bescheuerten Maut sind nicht nur wegen EU schon längst hinfällig, und stattdessen darf man dann für die Benutzung der staatlich finanzierten und völlig sinnlos verkauften Autobahnen noch groß Geld abdrücken. Weil das ja so viel besser wäre.

Alternativ könnte ein Bundesfinanzminister die dank ihm permanente Krise nutzen und für praktisch null Zinsen das nötige Geld von den Banken bekommen. Das wäre effizient, günstig, und auch ordnungspolitisch richtig. Und genau deswegen wird Schäuble das nie machen.

Trampelident

Als in der vergangenen Nacht die ersten Wahlergebnisse einzelner Gebiete eintrudelten, hatte ich noch darauf gehofft, dass es nicht wahr wäre, aber am Ende hat der Trampel tatsächlich die Mehrheit der Wahlmänner und -frauen erreicht. Und Clinton hat ihren Verlust (wohl) telefonisch eingestanden. Und damit wird der 45. Präsident der USA ein Rassistischer, Frauen hassender, auf einfache Kritik explosiv reagierender ("Check out sex tape") Trump. Oder anders ausgedrückt: Der Anti-Präsident.

So weit meine von US-Linken geprägte Einschätzung.Der gegenüber steht, dass ja vor acht Jahren, als ein gewisser Barak Obama gewählt wurde, auf dem Unmengen an Hoffnungen lagen. Der würde die Republik wieder vereinen, die von seinem Vorgänger angezettelten Kriege und Kriegsverbrechen beenden, und überhaupt für alle gut sein. Davon blieb im Kern die Krankenversicherung für alle Amerikaner ("Obamacare"), und viele gebrochene Versprechen (oder erinnert sich jemand an den Tag, als das Foltergefängnis Guantanamo geschlossen wurde?). Und dann waren da noch die Drohnenmorde, die Obama so richtig ausgebaut hat. Offizielle Zahlen gibt es dazu zwar nicht, aber mich würde nicht überraschen, wenn Obama nicht in seinen acht Jahren mehrere tausend Menschen hingerichtet hätte. Ebenfalls in seine Amtszeit fallen die Verurteilung von Chelsea Manning, sowie die Veröffentlichungen der NSA-Unterlagen, die Ed Snowden in die Öffentlichkeit gebracht hat. Von der Waffengewalt in USA bekommen wir hierzulande ja immer nur in den größeren Fällen mit, aber die findet auch noch massiv statt

Insofern habe ich eine ganz leise Hoffnung, dass der Trampel vielleicht nicht der ultimative Weltzerstörer werden könnte. Für US-Bürger, die von Obamacare profitieren, oder nicht-weiß, eventuell mit Migrationshintergrund, Frauen, vielleicht gar unerwünscht schwanger oder anderweitig Minderheiten sind, sehe ich allerdings wenig Hoffnung.

Ich hoffe nur, dass wir die Massenkarambolage überstehen werden, die Trump angekündigt hat. Und dann wäre es bestimmt spannend zu sehen, ob dessen Wähler mit seiner Politik so zufrieden sind. In vier Jahren stehen immerhin die nächsten Präsidentschaftswahlen an. Wenn das Land dann noch Präsidenten wählt.

Ablenkerror

Habt ihr das mitbekommen, dass letztes Jahr eine zweite Nazi-Terrorgruppe hochgenommen wurde? "Gruppe Freital" nannte die Polizei die. Ist wirklich nur eine klitzewinzige Nebenbei-Meldung gewesen. Dann habt ihr das bestimmt auch nicht mitbekommen, dass gestern rauskam, dass gegen die Anklagen erhoben werden sollen.

Stattdessen dominiert die Nachrichten (neben dem Gewähle in USofA), dass die "Nummer 1 des TerrormilizTerrormiliz" festgenommen worden wäre.  Komisch, wenn ich an Verschwörungen glauben würde, würde ich vermuten, die Terroristen hätten die Festnahmen so gelegt, dass damit die Meldungen von inländischen Terroristen überdeckt werden. Wenn in Nachrichten von Terror die Rede ist, wird auch nur selten erwähnt, dass durch Nazi-Terror (NSU wird da als die einzige Gruppe genannt) in den letzten Jahren mehr Menschen umgebracht wurden, als durch alle Terroristen mit islamischem Hintergrund der letzten Jahrzehnte zusammen. Und trotzdem blubbert aus den Innenterroristen immer nur Angst vor Personen, die an den islam glauben. So langsam fühle ich mich von den Innenterroristen verascht, um nicht zu sagen terrorisiert.

Usende

Und dann war da noch dieses Land, was für sich als Namen gleich mal zwei Kontinente vereinnahmt, und auch ansonsten sich als Oberboss geriert. Da fnden alle zwei Jahre Parlamentswahlen statt, alle vier Jahre Wahlen fpr das Staatsoberhaupt, und weil das Land sich ja als Oberboss aufführt, ist so etwas eben nicht nur lokal von Interesse.

Nun war also gefühlt seit vier Jahren Wahlkrampf für den Job als Präsident, und im Kern kommt die Wahl zwischen einem rassistischen, sexistischen Lügner und der kriegstreiberischen Frau eines früheren Präsidenten.  Keine wirklich gute Wahl. Sicher wäre der Trumpf mehr Spektakel, aber wenn der USA mit Vollgas in die Wand rammt, dürfte das auch für uns ein Problem werden.

Na, immerhin dürfte nach dem 8. November erstmal eine Weile kein Wahlkrampf sein. Und ich hoffe, dass die Wahlkrämpfe nie so eklig werden wie in "God's own country".

Mautmeldung

Komische Meldung von Donnerstag: Die Regierungspostille (die mit den riesengroßen Texten auf der Titelseite) verbreitete, es hätte eine Einigung zwischen EU und Mautminister Doofbrindt gegeben, und die Maut würde dann mal kommen. Wir erinnern uns, die PKW-Maut (auch 'Ausländer-Maut')kam vor ungefähr fünf Jahren als bescheuerte Idee der CSU auf, weil es könne ja nicht sein, dass Ausländer die Autobahnen nutzen, ohne dafür zu zahlen. Allerdings wollte die CSU nicht die Wähler belasten, und so sollte es irgendwie magisch möglich sein, dass die Maut nur von Ausländern zu bezahlen wäre. Da hat zwar jeder halbwegs klar denkende Mensch gesagt, dass die EU da etwas gegen haben würde, wenn Deutschland von EU-Bürgern von außerhalb der Landesgrenzen Geld verlangen würde, aber von denen innerhalb nicht. Stichwort da: Diskriminierung. Die Reaktion vin Doofbrindt bestand nur darin, dass er immer wiederholt hat, die Maut sei "Fair, sinnvoll und gerecht". Was zwar nicht auf die Vorwürfe eingeht, aber im Kopf des früheren CSU-Generalsekret ist vermutlich nur begrenzt Platz.

Und dann wurde das Gesetz vorgelegt, und wieder kam die Kritik auf, dass das mit der EU nichts würde. Doofbrindt hat als Reaktion wieder nur sein Sprüchlein aufgesagt. Und dann landete das beschlossene Gesetz bei Gauck, der ja wie immer alles absegnet, und die EU-Kommission hat daraufhin verkündet, die Diskriminierung nicht hinzunehmen. Da hat Doofbrindt dann ganz überrascht getan. Hätte ihm doch nur jemand verraten, dass die Maut-mit-gleichzeitiger-Steuersenkung-in-Höhe-der-Maut nicht ginge. Und so ist das Gesetz zwar formal in Kraft, von einer PKW-Maut ist seitdem aber nichts zu sehen.

Umso komischer wirkt es also, wenn am Donnerstag die Regierungspostille vermeldet, es hätte eine Einigung mit der EU-Kommission gegeben. Stellt sich raus, dass da wohl was dran ist, und zwar insofern, als die Stuersenkung in genau dem Betrag der MAut von Doofbrindt nicht verteidigt wurde. Und wenn Deutsche nicht pauschal keine Maut zahlen, dann kann die EU-Kommission das akzeptieren.Ach, und am Freitag meldete Doofbrindt dann noch, dass das mit der MAut vor der Bundestagswahl nichts wird. Aber danach würde die dann in Kraft treten.

Und was bleibt am Ende? Die Ausländer-Maut gibt es nicht, und stattdessen bekommen wir zur LKW-Maut ab 7,5 Tonnen Gesamtgewicht noch eine PKW-Maut bis 3,5 Tonnen. Einzig die LKW zwischen 3,5 und 7,5 Tonnen fahren mautfrei die Straßen kaputt. Oh, und falls jemand erwartet, dass die Einnahmen (da hatte Doofbrindt doch sogar mal Fantasie-Zahlen vorgelegt) auch nur ansatzweise ausreichen könnten, die maroden Straßen (dank Schwarzer Null) könnten saniert werden, der wird enttäuscht. Die zumindest ursprünglich erwarteten Einnahmen reichten niemals für auch nur den laufenden Betrieb, geschweige denn teure Sanierungen. Wenn jetzt auch Inländer zahlen, dürfte zwar mehr Geld in die Kasse gelangen, aber ob das reichen kann, wage ich zu bedreifeln.

Pöblinger

Und dann war da noch die Geschichte, wo der bisherige Dittschitalkommissar Inkompetinger Oettinger nicht nur inkompetiert hat, sondern auch rassistische Sprüche vor Unternehmern fallen gelassen hat. Dass der zuvor schon verlangt hat, Verleger sollten ihren Redakteuren vorschreiben, wie die über das Lügenschutzgeld zu berichten hätten, und überhaupt ein ausnahmsloses Lügenschutzgeld verlangt hat, dass führte ja nicht zu großen Protesten. Und nun hat Pöblinger mal gezeigt, was für ein Rassist (in Öttinger-Sprech: "Nazi-Gegner") er so ist. Und da fällt dann auch mehr Leuten auf, wie unerträglich der ist. Merkels Lautsprecher verlaß schon, Nazinger hätte das "volle" Vertrauen Merkels. Womit dann doch wohl der Countdown läuft, bis der frühere Minischderpräsident abgesägt werden könnte. Was uns auch ersparen würde, dass der Dödel zum Haushaltskommissar der EU werden würde. Das soll ja noch geplant sein.

Gemtube

auch heute gibt es eine erbauliche Meldung zu berichten, und zwar die, dass sich GEMA und YouTube dann doch mal endlich geeinigt hätten auf eine Vergütung zur Rechteverwertung von in Videos eingesetzter Musik. Das war ja der Grund, warum viele Musikvideos in Deutschland nicht erreichbar waren. Und nun, nach immerhin auch fast zehn Jahren gibt es eine Einigung, von der allderdings die Details nicht öffentlich sind. Lustiges Detail: Die Einigung würde auch rückwirkend gelten, heißt es. Da frage ich mich doch mal, für welche Videos denn Einnahmen entstanden sein sollten aus dem GEMA-Katalog. Oder gab es irgendwo Videos, deren Rechte die GEMA verwaltet hat, und die nicht gesperrt waren? Meines Wissens waren vor allem Videos von unabhängigen Musikern verfügbar, deren Rechte gerade nicht GEMA verfolgen kann.

Wie auch immer: Auch in Deutschland kann man jetzt wohl Musikvideos von Dependents sehen. Jubilieret!