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Ban-Ban

Erbauliche Meldung aus Trumphausen: Da hat ein Bundesrichter einstweilig beschieden, dass die Anordnung des Herrn Trampel, mit der Personen aus sieben Ländern jegliche Einreise verwehrt werden möge, diese Anordnung darf im Wesentlichen nicht umgesetzt werden. Zwei klitzewinzige Bedenken habe ich da nur: Die Grenzkontrollettis haben sich schon an andere richterliche Anordnungen nicht gehalten, was nicht nur illegal ist, sondern sogar zu einer ausgewchsenen Verfassungskrise führen könnte, wenn die Exekutive sich mehrheitlich nicht mehr an die Rechtsprechung gebunden fühlte. Anderes Bedenken: Das ist nur eine einstweilige Anordnung, kein finales Urteil, mit dem man dann auch noch weitere Gesetzesbrüche des Präsidump einfangen könnte.

Aber auf der positiven Seite gibt es zu bemerken, dass auch zwei Wochen nach seinem Amtsantritt der Trampel keine Atombomben geschmissen hat. Und Folter hat er bisher auch nur angedroht. Bei Zivilmorden hat er immerhin schon eine Achtjährige auf dem Gewissen. Aber ansonsten ist doch alles toll.