Skip to content

TschüßPD

Am Sonntag hat die SPD-Führung verkündet, wie die Mitgliederbefragung über den Koalitionsvertrag ausgegangen ist. Rund 66 Prozent der abgegebenen Stimmen waren für eine Annahme des Vertrags. Damit wird es dann das "Weiter so" geben, von dem ein gewisser Chulz (erinnert sich noch jemand an den?) behauptet hat, dass es das nicht mehr geben dürfe. Oder wie ich es unzulässig verkürzen würde: Die SPD-Basis hat beschlossen, dass die SPD bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr antritt. Auf der positiven Seite dürfte das die letzte "große" Koalition für eine ganze Weile werden. Ich glaube nur nicht, dass das, was an Regierungen danach kommt, signifikant besser ist, wenn die rechtsextreme Politik noch weiter zunimmt.