Compyblog

Bei der Lektüre musste ich gerade laut lachen. Da haben ein paar EU-Parlamentarier mal Censilia gefragt, wie es sein kann, dass sie Internetzensur in der Türkei für 'wahrscheinlich rechtswidrig' und 'nicht zweckmäßig' hält, gleichzeitig aber die Internetzensur in der EU einführen will.

Wie nicht anders zu erwarten fällt der Frau dabei nicht auf, dass alle Argumente gegen eine Zensur außerhalb der EU genauso gut gegen die Zensur innerhalb der EU passen. Stattdessen schwurbelt Censilia rum, das das ja etwas völlig anderes sei, weil ihre Zensur sich ja nur gegen Kinderpornos richte, dass die doch nicht unter Meinungsfreiheit fielen (hat das inzwischen mal irgendwer behauptet?), und das doch Ganz Sicher nur Böse Seiten gesperrt würden.

Auf das Argument, dass Kinderpornos in Form von Dokumentationen tatsächlicher Kindesmissbräuche weltweit geächtet sind, und bisher keine Fälle bekannt wurden, in denen sich Provider geweigert hätten, Missbrauchsdokumentationen zu löschen, wenn sie denn darauf aufmerksam gemacht werden, darauf geht sie natürlich wieder nicht ein. Stattdessen faselt sie, sie könne keine Anzeichen erkennen, "dass Mitgliedstaaten, die derzeit den Internetzugang sperren, sich weniger engagiert für die Bekämpfung der Kinderpornographie einsetzen als diejenigen, die keine Sperrung vornehmen". Komisch, gab es doch relativ kürzlich erst einen Auftritt im Bundestag eines dänischen Polizisten, der gesagt hat, die dänische Polizei melde keine Webseiten an Provider in USA. Und auch die Lahmarschigkeit des BKA muss ihr nicht aufgefallen sein. Stattdessen argumentiert sie mit den Nichtlöschungen, die das BKA auf seine Flaschenpost-Meldungen gesehen hat, dass ja Löschen gar nicht ginge.

Davon ganz abgesehen frage ich mich schon, ob Frau Malmström die gesamte Liste an Zensurwünschen verpasst hat, die zumindest in Deutschland geäußert wurden. Da wären (unter anderem) Glücksspiele, Terrorpropaganda (müsste da eigentlich der Innenminister zensiert werden?), Raubmordkopieseiten und noch viel mehr, was mir so spontan nicht einfällt. Oder anders ausgedrückt: Die Zensurinfrastruktur, die Censilia so unbedingt haben will, wird missbraucht werden. Aber auch das wird ihr noch nicht aufgefallen worden sein.