Compyblog

Es ist Mode geworden (um mal ein Uhl-Zitat zu bringen), dass die etablierten, alten Parteien ein Netz-Anhängsel haben. Und so hat die CDU/CSU jetzt eine Organisation, die heißt wie ein uraltes Mobilfunknetz: CNetz.

Einerseits ist es ja nett, wenn auch in der Union mal die Leute sich zusammentun, die mitbekommen haben, was das Internet bedeutet. Andererseits hat gerade die CDU/CSU in den letzten Jahren so viel zerstört, dass ich die nicht mal ansatzweise ernst nehmen kann. Da wären: BKA-Gesetz (Bundeswanze, mit der SPD), Zensursula (auch mit der SPD), Vorratsdatenspeicherung (ratet mal), Urheberrechtsverschärfungen (die diversen Körbe, auch wieder mit SPD-Beteiligung). Und das ist nur, was mir so spontan einfällt.

Und dann waren da auch noch so Äußerungen wie die von Frau Bär von der CSU ('bis hin zu Urheberrechtsverletzungen'), von der mir immer noch keine glaubwürdige Rücknahme der Aussage begegnet ist. Oder Die Herren Krings (mehr Verwerterrechte), Uhl (das Land "wird regiert von Sicherheitsbeamten, die dem Recht und dem Gesetz verpflichtet sind"), und so weiter. Also, nein, ich glaube nicht, dass eine Netz-Initiative eine Mehrheit der Stimmen der CDU oder CSU oder beider darstellt.