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Edathsuchung

Der SPD-Politiker Sebastian Edathy hat am Wochenende verkündet, sein Abgeordnetenmandat abzugeben, aus "gesundheitlichen Gründen". So weit wäre das mir keine Meldung wert, aber gestern schwappren dann Meldungen in mein Blickfeld, nach denen Wohn- und Büroräume des ehemaligen Abgeordneten durchsucht wurden. Ihm werde vorgeworfen, kinderpronografische Materialien zu besitzen, laß ich da. 

Edathy reagierte dann auch recht schnell, und widersprach (spannenderweise wohl auf Facebook) den Vorwürfen. Und dann verwieß er noch auf die Unschuldsvermutung, die er für sich in Anspruch nehme. Wenn ich das richtig mitbekommen habe, ist er aber gar nicht vor Ort, sondern hält sich irgendwo im Ausland auf. 

Ob an den Vorwürfen etwas dran ist, kann ich nicht einschätzen, da soll sich die Staatsanwaltschaft und gegebenenfalls ein Gericht drum kümmern. Was ich aber spannend finde ist die zeitliche Nähe des Rücktritts aus nicht näher erläuterten gesundheitlichen Gründen, und die Tatsache, dass der ehemalige Abgeordnete sich wohl ziemlich kurz nach seinem Rücktritt abgesetzt haben muss. Den Bezug auf die Unschuldsvermutung würde ich ihm ja einräumen, wenn denn der Herr Edathy nicht einer der lauteren Verfechter der Verdachtsumkehr gewesen wäre. Der feine Herr Sicherheitsabgeordnete hat sich nämlich lange für die verdachtsfreie Speicherung sämtlicher Kommunikationsverbindungsdaten eingesetzt, und damit eben die Unschuldsvermutung für alle Bürger des Landes eingeschränkt. Da fällt es mir schon schwer, ihm das Recht einzuräumen, bis zu einem rechtskräftigen Urteil weiter als unschuldig behandelt zu werden.

In Anbetracht der Enthüllungen dank Edward Snowden kann ich aber auch die Idee nicht ganz abschütteln, dass ein Geheimdienst ihm jetzt etwas in die Schuhe schieben wollte. Andererseits hat Edathy zwar den NSU-Untersuchungsausschuss geleitet, dabei aber nicht so deutlich auf die Geheimdienste eingeschlagen, dass die ernsthaft etwas bemerkt haben dürften.

Für mich bleibt hier kein Fazit, ich warte einfach ab, was die (inzwischen komischerweise nicht so gesprächige) Staatsanwaltschaft verlautbart (bei einem Abgeordneten Tauss war die Presse damals noch während der Durchsuchung informiert worden, fällt mir da ein). Und wenn sich die Vorwürfe als haltlos herausstellen, wie Edathy verkündet hat, dann wird der doch sciher erklären, wie die zeitliche Koinzidenz und seine akute Abwesenheit zustande kamen. Einen eigenartigen Beigeschmack haben die zufälligen Zufälle jedenfalls.

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