Skip to content

Bunterwach

Erinnert ihr euch noch an das BND-Ermächtigungsgesetz? Das, mit dem dem rechtsfreien Geheimdienst all das erlaubt wurde, was dort verbotenerweise schon seit Jahren stattfand. Als Ausgleich sollte es aber ein ganz neues Kontrollgremium geben, was dann ganz toll kontrollieren könnte. Nun, wie es aussieht, geht der BND mit dem Gremium um wie mit allen anderen Kontroll-Instanzen: Die werden überhaupt nur über die paar Dinge informiert, über die die Schnüffler gerade mal informieren wollen. Wo kämen wir auch hin, wenn ein Spionagedienst mal kontrolliert würde... Aber mal ehrlich, hatte irgendwer irgendwas Anderes erwartet?

Trackbacks

Keine Trackbacks

Kommentare

Ansicht der Kommentare: Linear | Verschachtelt

Noch keine Kommentare

Kommentar schreiben

HTML-Tags werden in ihre Entities umgewandelt.
Standard-Text Smilies wie :-) und ;-) werden zu Bildern konvertiert.
Die angegebene E-Mail-Adresse wird nicht dargestellt, sondern nur für eventuelle Benachrichtigungen verwendet.

Um maschinelle und automatische Übertragung von Spamkommentaren zu verhindern, bitte die Zeichenfolge im dargestellten Bild in der Eingabemaske eintragen. Nur wenn die Zeichenfolge richtig eingegeben wurde, kann der Kommentar angenommen werden. Bitte beachten Sie, dass Ihr Browser Cookies unterstützen muss, um dieses Verfahren anzuwenden.
CAPTCHA

BBCode-Formatierung erlaubt
Formular-Optionen

Kommentare werden erst nach redaktioneller Prüfung freigeschaltet!