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Kurzblick 2017

Dieser Text lehnt sich an diese Veröffentlichung von Ende 2016 an.

2017 ist vorbei, und das Jahr ist politisch bestimmt worden von der Wahl und deren Auswirkungen. Das fing damit an, dass der NSAUA enden musste, ohne irgendwelche handfesten Ergebnisse gehabt zu haben. Immerhin hatte der Bundesregierungstag die Ausweitung der Befugnisse des Bundesrechtsfreien Geheimdienstes schon 2016 beschlossen. Aus der Ecke gab es dann auch wenig zu hören.

Nicht direkt Wahl-abhängig, aber der Bundespräsident durfte neu ausgewürfelt werden. Dass mit Frank-Eikonal Foltermeier ein Politiker mit auffallend schmutziger Weste antrat, führte dann dazu, dass auch auffallend viele Stimmabgeber (Wähler nenne ich die nicht) ihre Stimme einem anderen der Kandidaten gaben.

Auf dem Weg zur Wahl sprang der Gabriel noch schnell ab, und ins Außenamt, angeblich um mehr Zeit mit seiner Familie zu verbringen. Dafür wurde per Parteibefehl Martin Chulz alternativlos ernannt, und später vom Parteitag mit 100% der Stimmen alternativlosiert. Dass dann noch ein glaubwürdiges Programm fehlte, hat die SPD-Führung wohl einfach übersehen, die Wähler dafür nicht. Dafür war nach der Wahl klar, dass eine Regierung schwierig werden würde. Stimmte ja auch, immerhin ist immer noch keine Regierung in Sicht.

In der Weltpolitik pöbelt seit 20. Januar der Trampel rum. So ziemlich jeden Fettnapf, den er finden konnte, hat er auch mitgenommen. Aber die Inkompetenz reicht da auch noch mehrere Ebenen weiter. Wenn in der US-Regierung irgendwo kompetente Leute sitzen, halten die sich jedenfalls auffallend im Hintergrund.

In Sachen Terror war 2017 in den Medien weniger los. Wenn man genau genug hinsieht, merkt man, dass der Attentäter des Weihnachtsmarktes 2016 vom Staat geleitet wurde, indem ein Inoffizieller Mitarbeiter den angestachtelt hat. In den Medien finden diese Meldungen aber kaum statt. Da heißt es nur, die "Sicherheitsbehördem" hätten den Anschlag "nicht verhindert" was ich für extrem viel zu kurz gesprungen finde. Dafür gab es einen ersten offiziell anerkannten Fall von Kapiterrorismus. Da hatte ein Tüp versucht, die Spieler eines Rasensport-Vereins zu töten und auf fallende Aktienkurse zu qwetten. Hat nicht geklappt. Anders als Fipronil-Eier, ständige Lohnkürzungen und Gebrüll von Fachkräfte-Mangel, also dem Wunsch nach Lohnsenkungen. Das alles wird medial spannenderweise nicht als Terror betrachtet, fällt aber in die selbe Ecke, wenn ihr mich fragt. Medial auch extrem unterrepräsentiert sind die tausende Terroranschläge auf Flüchtlinge und deren Unterkünfte. Da gibt es genau eine Meldung einmal im Jahr, mehr nicht. Oh, und dann war noch G20. Wo die Polizei Bevölkerung terrorisiert hat, indem Gesetze und Gerichtsurteile ignoriert wurden, friedliche Personen gewaltigt wurden, und auch nach fast einem halben Jahr die Verursacher oder die Verantwortlichen nicht belangt wurden.

Hab ich irgendwas wichtiges vergessen? Bestimmt.

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