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Maiznüffel

Tolle Idee vom Terrorminister Maiziere: Der nölt rum, weil die Schnüffler dank funktionierender Verschnüsselung nicht mehr überall einbrechen können und alles beschnüffeln. Deswegen will er Firmen vorschreiben, dass alle Geräte, die 'mit dem Internet verbunden' wären, auch voll beschnüffelt werden können müssten. Namentlich werden da Computer genannt, in die man sich reinsetzt, und die Menschen transportieren (Autos). Weil, was kann da schon schief gehen, wenn die Trottel von der BuSi das autonom fahrende Rechengerät auf der Autobahn gegen eine Brücke lenken. 

Mal ganz davon abgesehen: Herr Maiziere? Lesen sie mal das Urteil eines kleinen, unwesentlichen Bundesgerichts zum "Grundrecht auf gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme". Und danach unterlassen Sie und die anderen Schnüffel-Fans der Union es gefälligst, offensichtlich verfassungsfeindliche Forderungen zu stellen. Sonst qwird es an der Zeit, die Innenministerkonferenzen als terroristische Organisationen einzustufen, deren Mitglieder alleine deswegen schon Jahre im Knast schmoren dürfen. Also, wenn das hier ein Rechtsstaat wäre.

Putzig: Der Regier ist auch aufgefallen, wie offensichtlich verfassungsfeindlich Forderungen nach Vollüberwachung aller Rechner sind, und lässt das dementieren. Noch. Die Richtung ist aber klar.

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