Skip to content

Volksendscheide

Am 12. liefen zwei Volksentscheide in Hamburg auf ihre Ergebnisse zu. Volksentscheid ist die Form der Demokratischen Organisation, wo Interessierte nicht nur eine Frage an die Öffentlichkeit stellen, sondern ganze Gesetzestexte zur Abstimmung geben. Die beiden Texte für diese Entscheidung betrafen einerseits einen Versuch für ein Grundeinkommen und einen Gesetzentwurf, der Klimaneutralität fünf Jahre früher erreichen soll als bisher geplant. Die Parteien in der Bürgerschaft (Landesparlament) empfahlen weitgehend die Ablehnung beider Vorschläge. Aus den Abstimmungen ergab sich für das Grundeinkommen keine Mehrheit aber für die Klimapolitik eine Zustimmung, die die Hürde von mehr als 260.000 Stimmen dafür auch überschritten hat. Ergo muss die Regierung sich damit beschäftigen und die Gesetze mindestens einbringen, besser noch: einhalten. Mal sehen, wie gut sie sich daran halten.

Trackbacks

Keine Trackbacks

Kommentare

Ansicht der Kommentare: Linear | Verschachtelt

Noch keine Kommentare

Die Kommentarfunktion wurde vom Besitzer dieses Blogs in diesem Eintrag deaktiviert.

Kommentar schreiben

HTML-Tags werden in ihre Entities umgewandelt.
Standard-Text Smilies wie :-) und ;-) werden zu Bildern konvertiert.
Die angegebene E-Mail-Adresse wird nicht dargestellt, sondern nur für eventuelle Benachrichtigungen verwendet.

Um maschinelle und automatische Übertragung von Spamkommentaren zu verhindern, bitte die Zeichenfolge im dargestellten Bild in der Eingabemaske eintragen. Nur wenn die Zeichenfolge richtig eingegeben wurde, kann der Kommentar angenommen werden. Bitte beachten Sie, dass Ihr Browser Cookies unterstützen muss, um dieses Verfahren anzuwenden.
CAPTCHA

BBCode-Formatierung erlaubt
Formular-Optionen

Kommentare werden erst nach redaktioneller Prüfung freigeschaltet!