Compyblog

Meldung aus der ‘also damit musste man rechnen dürfen’-Ecke: Ein Gutachten bescheinigt dem Gasgesetz der Gasministerin Gastherina Gase, dass es ziemlich sicher mit einem Urteil eines unwesentlichen Gerichts namens Bundesverfassungs kollidiert. Die Richter hatten sich schon mal mit Klimagesetzen befasst, die zu wenig für den Klimaschutz getan haben und die Aufgaben einfach in die Zukunft geschoben haben. Das liegt beim Gasgesetz ja auch wieder vor. Ergo: Die Chancen stehen gut, dass das Gasgesetz eben mit der Verfassung nicht vereinbar ist, und hinfällig. Und das eben mit Ansage.