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dumm gelaufen

Hier gibt es einen Kommentar zu lesen, der meines Erachtens ganz passend darlegt, was die gewählten Vertreter des deutschen Volkes bei der Diskussion um ihre erneute Diätenerhöhung alles falsch gemacht haben.

Zuerst war die Begründung für die erneute Diätenerhöhung nach Ansicht des Autors schlecht gewählt. "Weil die Anderen auch mehr kriegen" wirkt einfach ziemlich dämlich. Außerdem ist die 'automatische' Anpassung der Diäten bei Vergütungserhöhung für die Beamten, an deren Vergütung sich die Diäten doch 'orientieren' sollen nicht so ein Zwang, wie es in der Diskussion immer hingestellt wurde. Es ist eher so, dass das BVerfG den Abgeordneten aufgegeben hat, sich nicht hinter anderen Gehaltserhöhungen zu verstecken.

Der Kommentar verweist dann auch auf die nächste Ungereimtheit: Wenn die Abgeordneten ihre Diäten an die Beamtengehälter anpassen wollten, müssten sie auch ihre besonderen Rechte zur Disposition stellen, die die Beamten nicht haben:

- Eine steuerfreie Pauschale in Höhe von 3782 Euro.
- Freie Bahnfahrt in der ersten Klasse im Wert von 5900 Euro.
- Ein Übergangsgeld nach Ausscheiden aus dem Amt. Zum Beispiel nach acht Jahren: rund 59.000 Euro.
- Eine spezielle Altersversorgung: Je nach Mandats-Dauer zwischen 1682 und 4836 Euro.
- Und am wichtigsten: Unbeschränkte Nebeneinkünfte sind bei Abgeordneten problemlos möglich, bei Beamten und Richtern nicht.