Skip to content

untröstlich

Ich bin untröstlich. Die MAFIAA findet es schwierig, Raubmordkopien nachzuweisen. Nein, ich gehe nicht davon aus, dass die relevanten Gesetze (in diesem Fall das US-Copyright) lange so bleiben. Viel mehr gehe ich davon aus, dass die MAFIAA schon an den Gesetzen schreibt, die sie für nötig erachtet, um Raubmordkopiererpräventiv erschießen zu lassen, nachdem diese aller ihrer Eigentumswerte erleichtert werden.

Darüber bin ich dann wirklich untröstlich.

April?

Ich wäre ja unter Umständen geneigt, den Herrn Bosbach für einen wirklich überzeugenden Komiker halten zu wollen, wenn der nicht schon lange so Dinge von sich gegeben hätte wie die, die er laut Heise-Meldung heute gesagt haben soll:

Unionsfraktionsvize Wolfgang Bosbach lobte Schäuble derweil als einen "Verfassungsminister, der die Verfassung wieder ernst nimmt". So seien heimliche Online-Durchsuchungen zunächst unter Rot-Grün mit einem SPD-Minister eingeführt worden, Schäuble poche nun auf eine gesetzliche Grundlage. Die Bedrohungslage dürfe nicht bagatellisiert werden, da der islamistische Terror "weiche Ziele" und somit die gesamte Bevölkerung im Visier habe. "Die Terroristen müssen nur einmal erfolgreich sein, der Staat muss es bei seiner Abwehr immer sein." Auch das BKA-Gesetz sei aber "kein Allheilmittel". Die "Wortkaskaden" der Kritiker kenne er schon aus der Zeit der Einführung des großen Lauschangriffs, nun seien im vergangenen Jahr die "Attentäter im Sauerland damit überführt" worden. Bosbachs Resümee: "Bei zwei Wohnraumüberwachungen in einem Jahr sind wir weit von einem Überwachungsstaat entfernt."

So bleibt mir dann doch wieder nichts Anderes, als den Herrn Bosbach für einen inkompetenten Verfassungsbrecher zu halten. Nein, das überrascht mich nicht.

DANKE!

Danke an die Iren, die als einziges Volk in Europa befragt wurden, ob sie wollen, dass ihre Regierung den EU-Vertrag (der eigentlich "EU-Verfassung, zweiter Anlauf, mit noch weniger Bürgerbeteiligung" heißen müsste) ratifiziert.

Die Antwort der Iren  ist inzwischen ermittelt worden, und zwar ohne den Einsatz von Wahlcomputern. Die (knappe) Mehrheit der Wähler, die von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht haben, hat den Vertrag abgelehnt.

Das finde ich aus mehreren Gründen gut:

  • diverse andere Regierungen (unter anderem die deutsche Regierung) haben es nicht für notwendig erachtet, ihre Bevölkerung genauer über die Auswirkungen dieses Vertrags zu informieren, geschweige denn, ernsthaft die Meinung der Bürger erfragt. Genau genommen ist Irland dieses Mal das einzige Land gewesen, in dem die Bürger darüber abstimmen durften, ob der Vertrag in Kraft treten soll. Der letzte Anlauf einer EU-Verfassung ist bekanntlich in Holland und Frankreich von der Bevölkerung gekippt worden.
  • das, was ich über den Vertrag erfahren habe, lief darauf hinaus, das eine Regierung der EU eingesetzt würde, deren Mitglieder von einer Versammlung der Regierungsoberen der EU-Länder gewählt werden. Von Demokratie (Herrschaft des Volkes) kann da ja wohl keine Rede sein.

Sicher, jetzt wird das Leben der EU-Oberen nicht einfacher, wo doch diverse Entscheidungen auch weiterhin nur einstimmig gefällt werden können, aber wie wäre es als Konsequenz aus den zwei gescheiterten Anläufen einer EU-Verfassung mal mit einem Versuch, eine Verfassung zu schaffen, die auch von den Bürgern akzeptiert wird, was dann auch einfach dadurch sichergestellt wird, dass die Bevölkerung des neu entstehenden Staates EU auch gefragt werden, ob sie diese Verfassung auch wirklich haben wollen. Aber dafür müssten sich die Politiker in Brüssel und in den diversen Regierungen ja erstmal darum scheren, was ihre Bürger eigentlich wollen.

Wie sagt Adam Curry immer so gerne: "YOU work for US". Und eben nicht anders herum.