Skip to content

Kokosnüsse

Die Bundesregierung hat am Wochenende schon angekündigt, ähnlich der US-Regierungeine große Summe Geld für Banken zur Verfügung stellen zu wollen. Der dafür nötige Gesetzentwurf wurde heute im Kabinett wohl bereits abgenickt. Details gibt es zum Beispiel bei der Tagesschau zu lesen.

Ich gestehe, ich habe mich mit den Veröffentlichungen zu dem Thema noch nicht befasst, aber auffällig finde ich, mit welcher Geschwindigkeit auf einmal ein neues Gesetz durch die Instanzen (Bundestag, Bundesrat und Bundespräsident) gepeitscht werden soll. Es ist ja nicht so, als ob die Banken-Implosionen so überraschend gekommen wären. Aber mit dem Tempo erreicht man natürlich, dass selbst die besonders interessierten Politiker nicht genug Zeit haben werden, sich das Gesetz sorgfältig durchzulesen und dessen Konsequenzen zu überdenken. Nicht, dass ich vielen Politikern ein solches Interesse unterstellen würde, aber so werden wahrscheinlich fast alle der Abgeordneten über ein Gesetz abstimmen müssen, dass sie beim besten Willen nicht verstehen können. Wenn es doch bei dem Gesetz darum geht, "einen ersten Baustein für eine neue Finanzmarkt-Verfassung" zu legen, dürfte man doch wohl erwarten, dass sich die diversen Fachleute mit dem Gesetz sorgfältiger befassen können sollten. Aber, hey, für die angeblich sicheren Einlagen bedarf es ja nach Ansicht unserer Regierung keiner neuen Gesetze.

Ach ja: So ganz nebenbei wird durch die massive Neuverschuldung zur Finanzierung dieser Kokosnüsse (Erdnüsse sind jedenfalls deutlich kleiner) der Staatshaushalt beim besten Willen nicht mehr allzu bald 'ausgeglichen' sein. Das heißt, wir Steuerzahler dürfen mal wieder dafür bezahlen, dass die diversen Banken mit ihren Anlagen in (nachträglich offensichtlich) unsichere Anlageformen sich massiv verhoben haben. Herr Ackermann wird hoffentlich gerne einen kleinen Teil seines Einkommens zur Finanzierung zur Verfügung stellen.

Was mir bei den Summen auffällt: Die US-Banken bekommen 'nur' 700 Mrd. Dollar, während die deutsche Bankenwirtschaft mit ihrem deutlich geringeren Volumen fast die gleiche Summe verabreicht bekommen soll. Wer hat sich da verrechnet? Die USA, die zu wenig Geld aus dem Fenster wirft, oder die Bundesregierung, die zuviel Geld verbrennt?