Skip to content

Dagegen? Wogegen?

Ich hab mit der Netzpolitik der Grünen schon über ein Jahr Probleme. Genau genommen, seit im Bundestag 15 Abgeordnete der Grünen das dämliche Zensursula-Gesetz nicht abgelehnt haben, sondern sich nur auf 'Enthaltung' festgelegt haben. Jetzt gibt es mit den Grünen das Problem, dass sie zwar eigentlich gegen das Kindernet (Jugendmedienschutzstaatsvertrag, JMStV) sind, uneigentlich dann aber doch nicht: 'Wir sind weiterhin gegen den #JMStV, die Fraktion hat sich aufgrund parlamentarischer Zwänge anders entschlossen.' twitterte gestern der Account der NRW-Grünen. Was mögen das wohl für parlamentarische Zwänge sein? Hat jemand angedroht, jeden einzelnen Abgeordneten zu töten, der gegen das Kindernet stimmt? Nachdem in anderen Ländern sowohl SPD als auch CDU für den Mist waren, bräuchte es in NRW ja noch nicht mal zwingend die Stimmen der Grünen. Ach ja, hier in Hamburg haben (jpg, verlinkt hier) die Grünen auch noch vor dem Ausstieg aus der Regierung den Mist befürwortet. Ne Begründung dafür habe ich aber nicht gefunden. Muss ich nochmal erwähnen, dass ich eine Partei, die wiederholt gegen ihre offiziellen Ziele stimmt, für unwählbar halte?

Update: Ach, guck. Ist den Grünen doch noch aufgefallen worden, dass sie gerade voll in die Exkremente greifen. Dummerweise reicht das nicht. Aber vielleicht kann man ja doch noch hoffen.