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Snowsuch

Letzte Woche war ziemlich unangekündigt der Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele (oder wie ein US-Fernsehsender eingeblendet hatte: "Christian Stroebel", der auch noch Außenminister sein sollte) in Russland, um dort einen Herrn Snowden aufzusuchen. Von dem Treffen hat er offenbar vorher keiner deutschen Behörde Bescheid gegeben, ließen die schon vermelden. Mitgebracht hat Ströbele die Aussage (übrigens in schriftlich, das dürfte Profalla freuen), dass Snowden durchaus bereit wäre, in Deutschland auszusagen, wenn ihm ein Aufenthaltsrecht eingeräumt würde. Denn wenn er erstmal Russland verlassen sollte, könnte es schwierig werden dorthin wieder zurückzukehren. Mal ganz davon abgesehen, dass die US-Regierung schon bewiesen hat, dass sie auch Präsidentenflieger vom Himmel holen lässt, wenn sie den Verdacht haben, damit an Snowden rankommen zu können.

Reaktion der hiesigen Regierung: Naja, also eigentlich würden wir schon mit dem Snowden reden wollen (weil Merkels Handy ja abgehört wurde, und Das Geht Ja Gar Nicht), aber uneigentlich will man sich dann auch nicht die Arbeit machen, und das gäbe bestimmt Ärger mit den Amis, und überhaupt, das ist ja alles gar nicht Aufgabe der Regierung. Und so bleibt es der Staatsanwaltschaft oder einem möglichen Untersuchungsausschuss überlassen, herauszufinden, ob und wenn ja, wie man Snowden vielleicht mal befragen könnte.

Die Botschaft, die ich da mitnehme: Eigentlich will die Regierung gar keine Aufklärung. Sonst könnte nämlich noch jemand auf die Idee kommen, mal nachzuforschen, ob die Amis vielleicht noch Informationen haben, die der Regierung ernsthaft peinlich sind. Spontan denke ich da an Details zur NSU (wo ich immer noch nicht gesehen hätte, dass überhaupt mal jemand gefragt hätte, ob die denn da was haben), Details zu eigenartigen Verstrickungen zwischen Politikern und Wirtschaftsvertretern, sonstige Skandale, die nur noch nicht bekannt sind...

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