Affenschulter
Eine Meldung vom Wochenende über den Rechtsfreien Geheimdienst schafft es dann doch noch, mich aufhorchen zu lassen: Und zwar will $Nachrichtenmagazin herausgefunden haben, dass Die Schnüffler mit den Schnüfflern aus UK kollaboriert hätten, ohne ihren Aufseher im Bundeskanzleramt zu informieren. Das ganze lief unter dem Namen 'Monkeyshoulder', ist mir bisher nicht aus den Snowden-Akten begegnet und riecht insofern komisch, als das nahelegen würde, die Aufseher im Bundeskanzleramt hätten jemals irgend etwas nicht erlaubt, was die Schnüffler wollten.
Gerade zu der relevanten Zeit war der besonders Rückgratlose Profalla Merkels Verantwortungsabtritt im Amt, der ja zu keinem Zeitpunkt seit Snowden jemals auch nur Spuren an HIrn oder gar Rückgrat gezeigt hat. Es ist vielmehr so, dass der die Schnüffel-Thematik zu einem Zeitpunkt für "vom Tisch" erklärt hat, bevor noch der BND einen neuen Stapel Selektoren gefunden hat, die so irgendwie nicht in das Auftragsprofil passten. Dass Profalla das dann irgendwem gemeldet hätte, ist zumindest mir nicht öffentlich begegnet.
Immerhin zeigen sich erste Spuren von Auswirkungen der BND-Affäre: Der Rechtsausschuss hat den Generalbundesnichtsnutz vorgeladen, der den Abgeordneten mal erklären darf, warum er der Meinung ist, Landesverrat und Spionage für ausländische Dienste würden nicht den dafür vorgesehenen Straftaten entsprechen. Lustig in dem Zusammenhang ist dann noch, dass es irgendwie als NAchricht durchgehen sollte, dass der Generalbundesnichts ein 'Prüfverfahren' angelegt hätte. Ja, das ist das absolute Minimum, was der tun kann. Von einem Staatsanwalt, der Aufklärung will, würde ich erwarten, dass der Ermittlungen aufnimmt, Beweise sammelt (So eine Hausdurchsuchung beim BND hätte was), Zeugen vernimmt, und dann letztlich das Ganze vor Gericht bringt. Range hat nichts davon bisher getan, Anfangs nur von der "NASA" und dem "SNA-Komplex" geschwafelt, und seit inzwischen auch bald einem Jahr sich nicht mehr bewegt. Es ist fast, als hinge der wie eine Marionette an Fäden. Wäre nur zu klären, wer die steuert...