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Illegal-abschiebe-Reaktionen

In der letzten Woche hat nicht nur das zuständige Verwaltungsgericht sich zur illegalen Abschiebund von "Sami A." nochmal wiederholt, sondern auch das nächsthöhere Gericht, das Oberverwaltungsgericht. Die Aussagen der Gerichte waren im Kern identich: Der Mann muss von den verantwortlichen Behörden auf deren Kosten zurück nach Deutschland gebracht werden, sonst setzt es was (Geldstrafen, vermutlich).

Auch wenig überraschend war das Gebrüll aus der Politik, wo sich ein NRW-Minister aufgeplustert hat und was davon fabulierte, dass Das Volk solche Urteile doch nicht verstehen würde. Das mag ja sein, aber Gesetze gelten nun mal für Alle. JA, auch den Staat. Oder, um es mal mit einem bekannten CDU-Spruch zu formulieren: Der Staat darf kein Rechtsfreier Raum sein.

Von der Stadt Bochum ist mir eine Meldung begegnet, die sinngemäß sagte, die Stadt würde irgendwo ein Visum hinlegen, solle der Zu Unrecht Abgewcshobene sich das doch selbst holen. Späeter hieß es, die Stadt würde das Urteil akzeptieren. Was aber wohl eher daran lag, dass da keine Rechtsmittel gegen eingelegt wurden. Vermutlich, weil es auch keine kurzfristigen Rechtsmittel mehr gab.

Dass das Papiererzeugnis mit seiner Hetz-Propaganda die ganze Zeit weiter propagiert hat, erwähne ich nur der Vollständigkeit halber.

Am Freitag wurde dann über eine Antwort der Bimbesregierung auf eine Kleine Anfrage berichtet, nach der im Jahr 2018 bereits 5 illegale Abschiebungen durchgeführt wurden. In den Jahren 2015 und 2016 waren da keine verzeichnet und 2017 bereits zwei. Es handelt sich also um zunehmenden Rechtsbruch. Zu dem die Regierung sich nicht äußert, wie sie den denn mal eindämmen wollen würde.

Terror/Kapiterror

Zwei Meldungen vom letzten Dienstag zeigen mal ganz deutlich, wie verschoben die Berichterstattung inzwischen ist: Zuerst gab es in London eine Geschichte, wo ein Auto Menschen angefahren hat (Oder wie es die Kinderfresser einer gewissen Nachrichtenagentur scheiben: Das Auto ist in eine Menschenmenge gerast). Da gibt es ein paar Verletzte, aber niemand kämpft ums Überleben. Kurz danach kam aus Genua die MEldung, dass eine Autobrücke eingestürzt wäre. Anzahl Opfer (im Sinne von Tote) war erst unbekannt, dann zehn, dann zwanzig, Tendenz steigend.

Und jetzt ratet mal, welche der Meldungen einen Terror-Bezug dranstehen hatte. Richtig, die mit dem Auto und den Verletzten. Weil das kann ja nur Terror gewesen sein, selbst wenn man noch gar nichts über die Umstände weiß. Warum die Brücke eingestürzt ist? Nun, vielleicht musste da ein aufrechter Ausbeuter ein paar Cent an Material sparen. Oder eine Instandhaltung wurde weggespart, weil was kann da schon schief gehen. Oder es war ein wirklich nicht vorher erahnbares Missgeschick.

Apropos Missgeschick: Habt ihr mitbekommen, dass unsere Freunde, die Saudi-Arabianer im Jemen einen Schulterrorbus zerbombt haben, wobei eine unbekannte Zahl an Schulterrorkindern getötet wurde? Dabei wurde höchstwahrscheinlich US-Munition verwendet, aber die Bundesregierung seibert dazu nur dämlich rum, weil so etwas wie eine Schulbus-Bombadierung muss man ja nun wirklich nciht verurteilen, das kann doch jedem mal passieren...

ComPod #664: Genueinsturz, Teil 3

Tech. Mit FaceGroup, Parkerstart, Telumstellung und mehr.

Im dritten Teil des Podcasts für diese Woche befasse ich mich mal wieder mit den Meldungen aus der Technik-Ecke. Mit dabei:

  • Fanboi
    • Gambwurf
    • iOS 12.0b7
    • watchOS 5.0b7
    • FaceGroup
    • Digitimac
    • Bemove
    • Chiprücht
    • iOS 12.0b8
    • Löt7
  • Onlimited
  • Goocation
  • Foreshadow
  • Space
    • Parkerstart
  • Am Ende

Für Musik sorgt dabei PS22-Chorus mit dem Titel 'Shout'.

Länge: 42:48, 39,2 MB.

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ComPod #664: Genueinsturz, Teil 2

Politik. Teil zwei von zwei. Mit Regierung, Wirtschaft und mehr.

Im zweiten Teil des Podcasts für diese Woche befasse ich mich mal wieder mit der Politik. Mit dabei:

  • Regierung
    • Rausweisungen
    • Sambot
    • Spaniemand
    • Einsperre
    • Troll Collüg
    • Spaniemand2
    • Aquarisuch
    • Stinkwagen
    • E-Prüge
    • Sanücken
    • Scheuitik
    • Kabivers
    • OVG-Samteil
    • Bochichts
    • Richtrennung
  • Wirtschaft
    • Monsurteil
    • Wachszahl

Für Musik sorgt dabei PS22-Chorus mit dem Titel 'Say Love'.

Länge: 41:05, 37,7 MB.

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ComPod #664: Genueinsturz, Teil 1

Politik. Teil eins von zwei. Mit Terror, Schnüffel und mehr.

Im ersten Teil des Podcasts für diese Woche befasse ich mich mal wieder mit der Politik. Mit dabei:

  • Terror
    • Jembus
    • Reiswaffiger
    • Flüchtgriffe
    • Baylizei
    • Londauto
    • Genueinsturz
    • NSzug
    • Rechtstraf
    • Genu30
    • Türkhaftung
    • MSD-Update
  • Schnüffel
    • Maaßenständnis
    • Maaßympathie
    • Netzfang-Wanzen
    • Maaßeffen
  • Trampel
    • Charlottestag
    • StrwurFBI
    • Erdokott
    • Untape
    • Brennan

Für Musik sorgt dabei PS22-Chorus mit dem Titel 'What about now'.

Länge: 45:57, 42,1 MB.

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Propaganda der Wochen

Und dann war letzte Woche auch noch am Donnerstag auf einmal in allen Nachrichten wieder Thema, dass es Menschen gibt, die dank EU-Freizügigkeit legal in Deutschland arbeiten, und hier Kindergeld für ihre woanders lebenden Kinder bekommen. Da regen sich mal wieder die Rechten auf, dass woanders das LEben ja viel billiger wäre, und überhaupt, was erlauben sich diese Ausländer, sich an geltende Gesetze zu halten, und überhaupt, da gibt es ja bestimmt Betrug (bestimmt. Beim Bremer BAMF sind ja auch von den tausenden an Fällen irgendwas in niedriger zweistelliger Größenordnung falsch beschieden worden).

Was mir bei dem Thema auffällt: Die selbe Debatte hatten wir doch schonmal, und da kam schonmal raus, dass das Über. Haupt. Kein. Problem. war. Solange niemand aufweisen kann, warum das jetzt doch ein Problem wäre, würde ich die ganze Debatte einfach komplett wieder auf der Müllhalde entsorgen, auf der sie schon lag. Aber das könnte man auch wieder als Anlass nehmen darüber zu reden, wie die Rechten sich mal wieder nicht an geltende Gesetze halten. Bei monatlich mehreren hundert Straftaten, die laut Polizei aus rechtsextremer Gesinnung begangen worden wären, fällt es mir jedenfalls leicht zu argumentieren, dass es dabei tatsächlich um ein Problem geht. Und dann kommen da ja auch noch reichliche illegale Abschiebungen dazu (in den letzten Wochen alleine gab es drei Fälle, die mir in den Medien begegnet sind), und dann gibt es Feindeslisten von Rechtsterroristen, wo mal eben 35 tausend Namen drauf stehen, und warum wird das eigentlich nicht breiter diskutiert? Oh, übrigens: Deutschland hat ein rechtsterroristisches Problem.

Telumstellung

Unerbauliches per Post: O2, die ja vor Jahren Hansenet übernommen haben, teilen mir mit, dass sie die ADSL-Technik abschalten, und kündigen mir meinen Festnetz-Anschluss zum 30.9.

Da habe ich mich spontan vor dem Problem gefunden, dass ich entweder einen Wechsel beim Telefonnetz-Betreiber oder mindestens eine Vertragsumstellung benötige. Ich hab mich dann für die organisatorisch einfache Lösung entschieden, und bei O2 angerufen. Ergebnis davon: In drei Wochen kommt ein Techniker von Wilhelm-Tel mit einer Fritzbox (7490) und stellt meinen Anschluss auf deren Netz um, wo aber die Daten irgendwo bei O2 landen. Das ist dann vermutlich ein 100 MBit/s mit einem Upload von 40 MBit/s (so steht das zumindest auf der Neukunden-Webseite, für Bestandskunden gibt es da noch andere Preiskategorien). Und dann war da ja noch die Frage mit der Festnetz-Drossel, die O2 lange in ihren Paketen hatte. Die würde nicht mehr gelten. Wenn doch, werde ich jedenfalls unentspannt.

Und dann hatte ich aus alten Hansenet/Alice-Zeiten ja noch eine kleine Neben-Domain, über die ich nie viel gemacht habe, wo aber ein paar Mailadressen dran hingen. Die wird dann wohl abgeschaltet, weil Domains macht O2 nicht mehr.

Jetzt bin ich zwar immer noch nicht beruhigt, habe aber die Hoffnung, dass Wilhelm-Tel-Techniker kompetenter sind als die Vertreter von Telekom und Fernmeldetechnik Lausen, mit denen ich 2014 bei der großen Einmonatigen DSL-Störung zu tun hatte. Und ich hoffe, dass so ein Techniker auch dafür sorgt, dass der Anschluss genau dann umgestellt wird, wenn das auch sinnvoll ist, und nicht länger als gerade nötig dauert.

Immerhin: In drei Wochen, also am 5.9. habe ich gerade Urlaub, da könnte ich sogar einen Techniker empfangen. Und danach brauche ich dann hoffentlich für längere Zeit keine Änderungen meiner Internetzugänge mehr, sowas macht mich nämlich nervös.

Alle Jahre wieder: VDS-Forderungen

Eine Meldung aus der Kategorie: "Das ist so dämlich, das ist nichtmal Wert ignoriert zu werden."

Kurz: Der Chef des Bundeskriminellen Dienstes hat mal wieder nach Vorratsdatenspeicherung verlangt.

Länger: Letzte Woche ist ein Urteil über eine Mutter und ihren Lebenspartner gefällt worden, die das Kind der Frau vergewaltigt und zur fremden Vergewaltigung angeboten haben sollen. Und in dem Dunstkreis entblödet sich der Chef des kriminellen Bundesdienstes also nicht zu verlangen, dass doch mit verdachtsfrei gespeicherten Verbindungsdaten aller Bürger irgendwas besser wäre. Ja, nein. Erstens: Die Taten sind ja ganz offensichtlich ohne Einsatz EU-grundrechtewidriger Datensammlungen aufgeklärt worden, wie das Urteil beweist. Zweitens: Sind sämtliche verdachtsfreien Speicherungen mit EU-grundrechten nicht vereinbar, sagte Ende 2016 ein Europäischer Gerichtshof. Was dann auch der Grund ist, warum die eigentlich seit einem Jahr geltende Vorratsdatenspeicherung in Deutschland nicht gilt. Denn, da ist einem Gericht aufgefallen, dass eben genau der Ablehnungsgrund (verdachtsfrei geht nicht) auf die deutsche Regelung auch passt. Ergo: Geht nicht. Drittens: Herr Münch, dann erklären Sie doch mal ganz konkret, inwiefern eine Aufzeichnung der Verbindungsdaten jeglicher Kommunikation der Täter geholfen hätte, die Täter schneller zu finden? Ansonsten ist das wieder die übliche Terrorpropaganda Marke "Habt Angst! Mehr Überwachung!" Hatten wir schon zighundert Mal, und wird auch nicht neuer.

Und deswegen würde ich so eine Meldung eigentlich ignorieren, wenn nicht gerade Nachrichtenflaute wäre, und ich händeringend nach Meldungen suche.

Verfaschungsdienst

Medial deutlich unter-reportiert ifinde ich dann noch die Geschichte, wo seit einer Weile Gerüchte murmeln, dass der Verfaschist Maaßen die damalige AFD-Cheffin Petry beraten hätte, was die Partei tun sollte, um vom Verfaschungsschutz nicht offiziell beobachtet zu werden. Da gab es nun am Mittwoch eine presseöffentliche Vorstellung einer Eidesstattlichen Versicherung einer Aussteigerin aus der Partei. Dass sich der Verfaschungsschutz oder das Innenministerium dazu geäußert hätten, ob sie die Erklärung mal als Anlass nehmen wollen nachzuprüfen, was der Verfaschist eigentlich so gemacht hätte, muss mir glatt entgangen sein.Na gut, ein Twitter-Account, der behauptet, dem Verfaschungsdienst zu gehören hat eine deutliche Nicht-Leugnung fallen gelassen. Der Herr Verfaschist würde ja öfter mit irgendwelchen Parteioberen reden (warum lese ich davon gerade das erste mal?) und das wäre ja alles geheim, weil kernbereich der Exekutiven Eigenverantwortung. Als würde der Verfaschist jemals auf Kernbereiche anderer Leute etwas geben. Mal davon abgesehen, hoffe ich, dass ein paar Abgeordnete der Geheimdienstkontrolle im Bimbestag den Herrn Verfascho mal befragen. Da kann er sich dann nicht mit irgendwelchen Geheimnissen umheimnissen. 

Und jetzt stellen wir uns nur mal kurz vor, es würde bekannt, dass der Chef des Inlandsgeheimdienstes mit einem Hohen Verantwortlichen einer Partei reden würde, der Linksextremismus vorgeworfen würde. Da bin ich mir aber sicher, dass gewisse Schmierblätter das schon am nächsten Tag in riesigen Buchstaben auf ihren Titelseiten rausbrüllen würden. Apropos: Hat der Verfaschungsschutz sich inzwischen eigentlich mal an Urteile vom Bundesverfassungsgericht gehalten und aufgehört, die Verfassung zu brechen, indem Linken-Politiker, die auch noch Richter waren, überwacht wurden? Warum nur will ich eine einfache Antwort "natürlich" nicht ohne Beweise glauben?

Scheindienstbatte

Scheindebatte aus der CDU: Da hat die Generalsekretin in der vergangenen Woche ohne erkennbare Motivation eine Forderung nach einer "allgemeinen Dienstpflicht" oder Wiedereinführung der wehrpflicht gefordert. Weil sich ja zu wenig Leute freiwillig für Sklavendienste melden würden. Oder so.

Da gab es recht schnell zwei Reaktionen. Einerseits Leute, die sich mit der Bundeswehr auskennen. Die sagten, dass das mit Wehrpflicht nicht so einfach ist, weil ja nach deren Abschaffung die entsprechenden Organisationen in der Bundeswehr auch abgebaut wurden. Und dann ist ja noch die frage, was die Bundeswehr mit so vielen ungelernten Leuten machen soll. Gerüchteweise hatte sie schon zu Wehrpflicht-Zeiten das Problem, dass es für die Pflichtsoldaten nicht genug zu tun gab, so dass eine Menge von denen einfach nur die Zeit abgesessen hat.

Andererseits gab es Leute, die sich zur die nicht-militärischen Hälfte geäußert hat. Ja, es fehlen Pflegekräfte. Aber nein, da werden keine frischen Schulabgänger gesucht, sondern Leute mit Ausbildung in Kranken- und/oder Altenpflege. Das sind nicht versehentlich Berufe, die man nicht in paar Wochen nebenbei beigebracht bekommt. Und die Tatsache, dass diese Berufe nicht so gerne gelernt werden, könnte etwas damit zu tun haben, dass Preis (Verausgabung) und Leistung (Bezahlung) nicht in einem sinnvollen Verhältnis stehen. Klar, kann man da im Ausland versuchen billige Sklaven zu rekrutieren. Oder eben auch auf dem Fleischmarkt Zivilsklaven rankarren. Ob das den zu Pflegenden hilft, wage ich aber zu bedreifeln.

Und so hat die CDU mal wieder eine Debatte völlig vorbei am Bedarf vom Zaun gebrochen. Wo ist da eigentlich die angeblich sozialdemokratische Partei? HAt jemand die VorsitzenDE oder den Gesundheutslauterbach irgendwo gesehen? Was machen die eigentlich so beruflich?

ComPod #663: Pflichtebatte, Teil 3

Tech. Mit Dualrücht, Schulteil, Tropfen und mehr.

Im dritten Teil des Podcasts für diese Woche befasse ich mich mal wieder mit den Meldungen aus der Technik-Ecke. Mit dabei:

  • Fanboi
    • Restrictionladeblem
    • Dualrücht
    • WatchBreak
    • iOS 12.0b6
    • watchOS 5.0b6
  • TSMCry
  • Space
    • Crews
    • Block5-Reflight
  • Mafia
    • Schulteil
  • Am Ende

Für Musik sorgt dabei PS22-Chorus mit dem Titel 'Champion'.

Länge: 43:31, 39,9 MB.

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ComPod #663: Pflichtebatte, Teil 2

Politik. Teil zwei von zwei. Mit Regierung, Wirtschaft und mehr.

Im zweiten Teil des Podcasts für diese Woche befasse ich mich mal wieder mit der Politik. Mit dabei:

  • Regierung
    • Heimafition
    • Abschiebegeld
    • Abwehr
    • Afghurück
    • Mitteltot
    • IWestition
    • Pflichtebatte
    • Illegabschiebung
    • Missbedenken
    • Mautschiedsheimlichung
    • Sklavenziel
    • Spanrück
    • Kindaus
  • Wirtschaft
    • VWeng
    • Explus
    • Airwerkschaft

Für Musik sorgt dabei PS22-Chorus mit dem Titel 'Oasis'.

Länge: 42:43, 39,2 MB.

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ComPod #663: Pflichtebatte, Teil 1

Politik. Teil eins von zwei. Mit Terror, Schnüffel und mehr.

Im ersten Teil des Podcasts für diese Woche befasse ich mich mal wieder mit der Politik. Mit dabei:

  • Terror
    • Essuchung
    • Turizhaftung
    • Rizhauptung
    • NRAgeld
    • Las motivas
    • Venezuelanschlag
    • Franik
    • Nazeslisten
    • Frankbot
    • MSD-Update
  • Schnüffel
    • Verfaschungswarnung
    • Wanzklage
    • AverfaschD
    • USanktion
  • Trampel
    • Re-DACA

Für Musik sorgt dabei PS22-Chorus mit dem Titel 'Masterpiece'.

Länge: 40:32, 37,2 MB.

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HDM-Cast

Zur Abwechslung mal eine ganz unpolitische Meldung: In der letzten Woche schwappte bei mir vorbei, dass die BBC eine reihe von Namen veröffentlicht hat, wer bei der Serien-Fassung der His Dark Materials-Bücher alles mitmacht. Die wichtigste Person, Lyra, wird ja von Dafne Keen gespielt, was mir schon vor einiger Zeit irgendwo begegnet war. Zu den Darstellern von Mrs Coulter und Lord Asriel kann ich nicht viel sagen, die kenne ich nicht. Lee Scoresby, der Texaner wird von Lin-Manuel Miranda gespielt, der wohl mit einem Hamilton-Musical in USA reichlich Fans gewonnen hat. Dann gibt es noch weitere Namen zu den jeweiligen Rollen, wobei der interessante Teil wohl der ist, dass der Inquisitions-Chef Father MacPhail von Dafnes Vater gespielt wird, was noch zu interessanten Verwirbelungen führen kann.

Auch interessant ist, dass keine Serafina Pekkala in der Auflistung zu finden ist, hoffentlich heißt das nur, dass die Verantwortlichen sich noch nicht auf eine Person festgelegt haben, denn die Rolle ist ja doch wichtig im Buch. Und natürlich fehlen noch sämtliche Charaktere, die erst in den späteren Büchern eingeführt werden.

Ich hab bei der Meldung vor allem die Gelegenheit gefunden, mir mal wieder darüber klar zu werden, welche Rolle die Bücher für mich spielen. Ich weiß nicht mehr, wann und wo genau ich von denen mitbekommen habe, aber ich habe im Hinterkopf, dass das eine Empfehlung war, dass da doch das Thema Multiversum aufgegriffen würde. Einerseits stimmt das, aber andererseits ist das auch keine realistische Darstellung der Bücher. Ich erinnere mich noch dunkel, dass ich beim ersten Durchlesen schwer enttäuscht war, weil das erwartete, greifbare Happy-End ausblieb. Und trotzdem habe ich eine Weile später die Bücher nochmal gelesen. Irgendwann später wurde mir dann auch klar, warum es kein Happy-End für die Hauptcharaktere geben kann. Die Botschaft, die die Geschichte vermitteln will, würde dazu nicht passen.

Während sich die Serie gerade in (ersten?) Dreharbeiten befindet, hoffe ich weiter darauf, dass der Kern der Geschichte nicht so verwurstet wird, wie es der inzwischen zehn Jahre alte Film getan hat. Und warte nur leicht hibbelig darauf, dass irgendwann noch ein Book of Dust rauskommen könnte, was die Wartezeit vielleicht verkürzen könnte...

Abschiebegeld

Meldung von freitag: Da hat das Gericht, dass dem Abschiebeamt verboten hatte, den Tunesier Sami A. abzuschieben, was das Amt geflissentlich ignoriert hat, ja schon vor einer Woche eine Rückholung des Mannes noch im Juli verlangt. Sonst würde es ein Zwangsgeld von 10 tausend Euro verlangen. Nun hat sich die Stadt Bochum ganz besonders lahmarschig gegeben, und nur mal so ganz vorläufig angefragt, ob irgendwer anders vielleicht mal irgendwas tun wollte. Also praktisch haben die Verantwortlichen nichts getan. Das fand das Gericht völlig unterraschend nicht lustig, und hat am Freitag das angedrohte Zwangsgeld verhängt. Spannenderweise sind die Lahmärsche der Stadt in ihren eigenen Interessen schneller und es gibt bereits Rechtsmittel sowohl gegen die ursprüngliche Entscheidung zur Rückholung, als auch gegen das Zwangsgeld. Es ist fast so, als wären die nur dann lahm, wenn es um Interessen Anderer ginge.

Dass irgendwer von der Regierung zu dem eklatanten Rechtsbruch geäußert hätte, wäre mir übrigens nicht bekannt. Die einzige Aussage, die ich kenne ging nach dem Schema, dass die Abschiebung noch legal gewesen sei, als das Opfer in das Flugzeug gebracht worden wäre. Nur in dem Moment, als das Opfer an Tunesiche Vertreter übergeben wurde, war eben genau das mit der Urteilszustellung nicht mehr legal. Aber so Kommunikationsmittel, mit denen ein Bochumer Lahmarsch in Tunesien befindliche Personen darauf hinweisen hätte können, sowas ist ja noch nicht erfunden.