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RBG

In USA ist eingetreten, was viele befürchtet hatten: Die Richterin am Obersten Gerichtshof, Ruth Bader Ginsburg ist am 19. September gestorben. So ganz unerwartet war das nicht, hatte sie doch schon mit reichlich Gesundheitsproblemen zu kämpfen. Aber sie wollte wohl nicht zur Amtszeit eines Republikaners ihren Platz räumen, weil der dann einen Ersatz nominieren würde, der das Gericht noch weiter nach rechts lehnen würde. Andererseits hatte der US-Senat ja den im Februar 2016 gestorbenen rechten Richter Scalia trotz Protesten der Demokraten erst dann ersetzt, als Trump einen Rechten Richter nominiert hatte. Die Aussagen von damals, dass im letzten Amtsjahr der ersten Amtszeit von Trump die Republikaner keinen Richter mehr durchsetzen würden, waren natürlich gelogen. Genau das versuchen die dann jetzt.