Und dann war ja mal wieder Emm Peh Kah, und wie gewohnt kam statt eines sinnvollen Plans wieder nur Gewürge dabei raus. Ja, der Lockdown wird verlängert (und wenn die ehrlich wären, würden sie gleich zugeben, dass da vor Ende Oktober nichts besser werden wird), zu Ostern soll mal kurz noch mehr geschlossen werden, nämlich am Donnerstag, was zufällig der 1. April ist. Die Minidenten und die Kanzlierende haben bestimmt nur vergessen, dass es Menschen gibt, die erst zum 1. eines Monats wieder Geld bekommen, und keine Vorräte anlegen können. Mal davon abgesehen, ist es bestimmt auch hilfreich, wenn alle Einkäufe zu dem ohnehin schon längeren Wochenende zwangsweise auf den Mittwoch davor oder den Samstag an dem Wochenende fallen müssen. Das wird bestimmt Kontakte reduzieren helfen.
Was aus dem Gewürge übrigens nicht rauskam: Maßnahmen, um Schnelltests zu ermöglichen, oder schnellere Impfungen. Das htte ja beides helfen können, Infektionen zu reduzieren. Oh, und nachdem mir im Netz öfter das Genöle begegnet ist, das läge alles an den blöden Ministerpräsidierenden: Wenn die Kanzlierende wollte, könnte sie zumindest andeuten, dass die Ausrufung eines Notstandes eine Option wäre. Damit wären dann diverse Regelungskompeenzen aus den Händen der Länderchefs in die der Bundeschefin übergegangen. Aber ganz offensichtlich will die Merkelnde lieber nur rumwürgen. Oder ist dümmer als drei Meter Feldweg. Was ich dann doch nicht glauben will.
Update vom 24.: Da muss wohl die Wirtschaftslobby bei der Kanzlierenden mal die Rechnung vorbeigebracht haben, die so "Ruhetage" (gibt's in keinem Gesetz, dürften damit auch nicht einfach von der Exekutive beschlossen werden) kosten würden. Jedenfalls hat die sich bei den Minidenten gemeldet und das Konzept zurückgezogen. Ich meine, es wäre ja auch wirklich viel verlangt, wenn die Chefin der Exekutive statt Gesetze zu umgehen sich mal an solche hielte. Mit der Nummer haben allerdings alle Beteiligten mal wieder ein Bisschen verloren von dem Restrespekt, den ich noch hatte. Die dilletieren alle seit über einem Jahr nur rum, und da, wo man hätte etwas gut machen können (eben nicht Beschränkungen ersatzlos aufheben, sondern mit Schnelltests absichern), da versagen die völlig. Impfungen gibt es praktisch auch nicht, so dass das ganze Gewürge noch ewig weitergehen kann.
Und dann war da noch die Schadsoftware, die mal ausnahmsweise nicht vom Staat kam, die der Staat aber übernommen hat, und dann ein Update
verschickt hat, mit der Absicht, dass damit die Schadware entfernt würde. Klitzewinziger Haken an der Geschichte: Der Bundeskriminelle Geheimdienst hat selbst zugegeben, dass das illegal ist. Aber das dient ja der Guten Sache, da kann man illegale Handlungen schon mal geil finden, oder? Ich finde ja, Auch Das BKA Darf Kein rechtsfreier Raum Sein! Wer reitet da ein, nimmt alle Akten und alle Geräte die Strom brauchen mit, zerrt alle Verantwortlichen vor Gericht? Bis hin zum Bundesminister früt Drinnen, Bau und Dahoam?
Meldung aus der 'die wollen auch nicht gewählt werden'-Ecke: Die Grünen malen an ihrem Parteiprogramm rum und
finden, dass da die Verwanzung der Bevölkerung rein gehören würde. Zum Image einer Partei für Bürgerrechte passt das nur begrenzt, aber okay. Streiche ich die Partei auch von der Liste möglicher wählbarer Optionen.
Neues aus Berlin: da
standen die Daten der Schnelltest-Zentren mit dem Arsch im Netz. Will man nicht, und zwar gar nicht. Immerhin hat sich die Systeme mal jemand angesehen und die Betreiber informiert.
Da hatten wir gerade erst ein paar bedauerliche Einzelfälle von käuflichen (oder zumindest den Anschein von Käuflichkeit gebenden) Unionsabgeordneten im Bimbestag, das ist ein CSU-Landtagsabgeordneter der Staatsanwaltschaft eine
Durchsuchung Wert. Ich würde ja glatt Überraschung heucheln, aber irgendwie überrascht mich da nichts dran. Ja, die Union ist käuflich. Tendenziell komplett, aber es mag einzelne Abgeordnete geben, die nicht so billig sind. In anderen Parteien gibt es bestimmt auch käufliche Pfeifen, die schaffen es aber, weniger aufzufallen. Was vielleicht auch was damit zu tun hat, dass die Union in den letzten 36 (oder 37) Jahren 30 davon an der Regierung war. Da filzt alles mal so richtig gründlich durch, und dann fallen so Personalien auf, wie die, wo ein ehemaliger Spendenskandalischd zum Finantschminischder gemacht wird, und danach noch als Aufseher über Parteispenden den Parlamentschpräsidenten geben darf. Da ist ja direkt der Bock zum Gärtner gemacht worden. Ergo: Kann weg. Vollständig. Darf sich mindestens 36 Jahre mal außerhalb der Regierung in einem Abklingbecken aufhalten.
Im Corona-Dunstkreis gibt es nicht nur Polit-Hinterbänkler, die sich bereichern wollen, sondern auch zweifelahfte Firmen, die mit Kontaktverfolgungs-Apps rumhantieren, weil die Regier ja vorschreibt, dass man (wenn die denn irgendwann mal wieder öffnen sollten) im Restaurant gefälligst seine Identifikationsdaten lassen soll, falls mal ein Gesundheitsamt (oder irgend ein übergriffiger bedarfsträger) die haben will. Und da hat sich in letzter Zeit eine App namens Luca in die Öffentlichkeit lobbyiert, die ein auf dem Papier nicht völlig sinnlos klingendes Konzept hat, im Detail aber mit massiver Intransparenz bei gleichzeitiger Bedrängung von CCC-Vertretern auffällt. Das hinterlässt bei mir schon mal einen schalen Beigeschmack. Mag ja sein, dass das Konzept funktionieren kann, aber dann sollte man niemanden bedrängen müssen. Dass bei der Umsetzung dann auch schon ungereimtheiten gefunden wurden, sorgt nicht dafür, dass ich mehr Vertrauen entwickle.
Corona-Meldung vom vergangenen Montag: Die Regier lässt wissen, man solle dann doch ab sofort keinen Astra-Zeneca-Impfstoff mehr nehmen. Weil: Irgendwas mit Thrombosen wäre da irgendwo aufgefallen. Die neue Empfehlung kommt aber, nachdem seit Wochen alle Bedenken beiseite gewischt worden waren, weil die seien ja nicht gerechtfertigt.
Ich bin kein Arzt, kenne mich auch ansonsten in dem Bereich nicht aus, frage mich aber doch, welcher Botschaft ich glauben soll: Der Beschwichtigung von zuerst oder der Meldung, die Angst vor dem Impfstoff schüren soll. Dazu passend jährte auch gerade ein Tweet des Bundesministeriums für Korruption, Moralvorschriften und Bevölkerungsverarschung, in dem die Behauptung aufgestellt wurde, das Ministerium plane gar keine Einschränkungen der Bevölkerung, was das selbe Ministerium zwei Tage später nicht nur geplant, sondern auch durchgeführt hat. Was für Qualifikation muss man noch gleich haben, um da Verantwortung zu tragen? Bankkaufmann? Das klingt nicht gerade passend.
Update: Nicht aus den Verlautbarungen der Regierung kommt bei mir die Information an, dass es um eine eigentlich superseltene Thrombose im Gehirn geht, die nicht einfach zu erkennen ist (nein, der Kopfschmerz da kann tödlich sein, den sollte man nicht ignorieren), und zu der gerade bei jüngeren Geimpften ein Haufen von Fällen aufgetaucht ist. Da nach der Ursache suchen, ist dann doch sinnvoll und wenn die Impfung das tatsächlich auslösen sollte, wäre zu klären, ob man vorher erkennen kann, dass jemand nach Impfung ne Thrombose im Gehirn bekommen wird. Und zwar binnen Tagen nach der Impfung.
Ein Nachrichtenbereich, der länger nicht mehr akut auffiehl, macht mal wieder auf sich aufmerksam: Die Content-Mafia hat ihre vor Jahren angefangenen Bestrebungen von Zensursula-DNS-Manipulationen jetzt auf dem Privatweg bei Providern
eingekippt. Und da dachte man, das Thema wäre dann mal endlich tot, wenn ja selbst die früheren Proponenten von dem Quatsch nicht mehr Zensursulierend durch die Medien geistern, aber nein. Sowas macht Politikbeobachtung einfach nur ermüdend.
Neues Versagen der Regierung: die haben zwar mal darüber nachgedacht, dass ein Impfnachweis demnächst noch wichtiger werden könnte. Da haben sie dann ein digitales Modell ausgesucht, was noch nachvollziehbar ist. Absurd wird es dann aber dabei, dass dazu irgendwas in nicht einer, sondern gleich fünf Blockchains geparkt werden soll, weil, äh... der Staat dem Staat nicht vertraut, einen Impfstatus in der Bürgerdatenbank (die mit der Steuer-ID) zu speichern. Da mag man dann noch irgendwas mit Blockchain-Bullshit machen wollen, aber welchen Sinn die vier zusätzlichen Bullshit-Chains haben sollen?
Bis der Quatsch dann mal fertig ist, dürfte die Lösung in Stücken Papier bestehen, die man mit entsprechenden Aufdrucken bei der Impfung erhält. Aber das kostet dann keine 2,7 Millionen. Wie gut, dass es keinen Verdacht gibt, dass Abgeordnete käuflich sein könnten.
Eine Reihe bedauerlicher Einzelfälle rund um die CDSU hat sich zuletzt angesammelt. Da waren erst der CSU-Dödel Nüßlein, der Geld für die Vermittlung von Masken eingesackt hat, und das noch nicht mal ordentlich versteuert. Dann wurde der CDU-Dödel Axel E. Fischer seine Immunität los, weil der sich hat kaufen lassen, und dann fiel noch ein CDU-Dödel Löbel damit auf, sich ebenfalls Geld für Masken-Vermittlung eingesteckt zu haben. War das das, was die cdU mit Clankriminalität meinte, die sie vorgab, bekämpfen zu wollen? Und welches Bild müssen Wähler von einer Bimbespartei haben, die Korruption nicht bestraft? Da kann ja ein korruptes Generalsekret noch zum Präsidenten des Bimbestags werden, nachdem das ne Weile als Innen- und zuletzt Finanzminister rumgepfuscht hatte.
Neue, dämliche Idee aus dem Ministerium des Bundesinneren, für Bau und Dahoam: Wenn man sich irgendwo auf einer Webseite einen Account für Mail- oder Chatdienste klickt, soll auch gleich noch die Identität ermittelt und irgendwie gespeichert werden, weil es ja sein könnte, dass Irgendwer irgendwann mal "im Einzelfall" die haben wollen könnte. Das ist gleich aus mehreren Gründen dämlich. Erstens sind die Fälle, wo Maildienstleister ihre Kunden namentlich kennen müssen so absurd gering, dass es auch ausreicht, die (zumindest bisher noch) vorgeschriebene anonyme Nutzungsmöglichkeit nicht gleich ganz zu verbieten. Dann ist so ein Datentrog mit verifizierten Identitäten natürlich auch wieder ein Anziehungspunkt für Datensammler ("wo ein Trog ist, da kommen Schweine") und es ist natürlich damit zu rechnen, dass die bedauerlichen Einzelfälle, in denen Bedarfsträger sich einen Identifikationswunsch herbeisehnen massiv zunehmen werden, sobald es erstmal einen Weg gibt, über den man das verlangen kann. Auch lustig ist das insofern, als es sich mal wieder um eine verdachtsfreie Vorratsdatenspeicherung von nur im Verdachtsfall benötigten Daten handelt, zu denen sich so ein unwesentlicher Gerichtshof mit dem Namen Europäischer bereits mehrfach ins Benehmen gesetzt hat: Geht nicht nach europäischem Recht. Oder anders ausgedrückt: Das Bundesministerium für Drinnen, Bau und Dahoam ist mal wieder EU-Grundrechtsbrüchig. Nicht, dass das jemanden überraschen würde.
Berichtet hatte zuerst Posteo, dann netzpolitik und dann sickerte das Vorhaben in die Nachrichten.
Vermuten konnten wir es schon länger, verinzelt gab es auch mal Anekdoten, aber so langsam tropfen dann auch mal fundierte Zahlen in die Öffentlichkeit, welche Konsequenzen Corona und der ewige Lockdown denn haben könnten: Mehrere Krankenkassen haben mal in ihren Daten ausgewertet, wie die psychischen Behandlungen und Krankschreibungen sich denn so entwickelt haben seit Beginn der Pandemie. Und das Ergebnis überrascht mich nicht, gehen die Zahlen doch beharrlich nach oben. Was da nicht abgebildet sein kann: Wie viele Vorsorgemaßnahmen wurden versäumt, weil die Leute, die dafür zu einer Arztpraxis oder einem Krankenhaus hätten gehen müssen, das aus Furcht vor Ansteckung unterlassen haben? Wie viele Tote oder schwer Erkrankte wird es dann in der Folge noch geben? Diese Übersterblichkeit wird dann genauso den Corona-Maßnahmen und der organisierten Verkackung der Regierung Merkel angerechnet werden müssen.
Unterdessen dilletiert die Regierung weiter an Maßnahmen rum, die am Tag vor einer MiPräKo wieder der Presse zugesteckt werden, die dann den Geheiligten Plan der Sie ist ja so schlau, die hat mal Physik studiert Kanzlerin verbreiten. Und dann taucht da das erste Mal überhaupt die Option auf, dass man doch mal testen könnte, per Antigen-Test, der laut den Virologen (die sich in Sachen Viren um einiges besser auskennen als eine vor Jahren mal Physik studiert und promoviert habende Kanzlerin) nur für genau den Testtag eine Aussage über die akute Infektiosität liefern kann. Und dann plant die Regierung also großzügig mit bis zu zwei Tests pro Woche. Also zwei Tagen, an denen man wissen kann, ob man gerade infektiös wäre. Und was ist it den restlichen fünf Tagen? Nachdem immer noch bummelig die Hälfte der PCR-Kapazität ungenutzt bleibt, könnte nicht das Bundesministerium für Moralvorschriften, Korruption, infiziertem Mittagstreffen und Gesundheit über das Roland Koch Institut die PCR-Test-Regeln (getestet werden soll nur, wer Symptome hat) mal der Wissenschaft annähern, die sehr wohl symptomlose Infektionen seit mehr als einem Jahr kennen darf? Nein? Aber Merkel regiert ja so schön. Komisch, die Aussage habe ich schon länger nicht mehr vernommen. Warum nur?
Einzelfall der Woche: Letzten Montag wurde
vermeldet, dass ein bedauerlicher Einzelfall eines Bundeswehrmachts-Soldaten bekannt geworden ist, der ein paar Waffen sublegal besessen haben soll. Gefunden wurden bei dem "Kurz- und Langwaffen, Munition, eine Handgranate sowie Sprengmittel und Datenträger sicher" die aber "überwiegend" nicht aus den Beständen des Militärs gestammt hätten. So ein schönes, überspezifisches Dementi hatten wir länger nicht. Also knapp mehr als die Hälfte der Tötungsmittel hatte der 21-jährige, sein Vater und sein Bruder, die alle verhaftet wurden, von irgendwo anders als der Bundeswehrmacht. Aber nachdem nichts davon vermeldet wird, dass der Mann an die falsche(tm) Religion geglaubt hätte, war der natürlich kein "Gefährder". Is klar.
Letzten Donnerstag war mal wieder schön zu sehen, wie Nachrichten andere Nachrichten verdrängen können: Und zwar verbreiteten sich zwei Meldungen ungefähr gleichzeitig. Eine handelte davon, dass ein Mann mit dem Vorwurf, er habe für Den Russen spioniert verhaftet worden wäre. Bei den Details sollte man wohl besser nicht so genau hinsehen, weil da war nichts, denn der Mann soll Grundrisse von irgendwas im Bimbestag weitergegeben haben. Fällt jetzt nicht in die Supersondergeheim-Kategorie. Die andere Nachricht handelte davon, dass ein CSU-Abgeordneter wegen des Vorwurfs der Bestechlichkeit erst seine Immunität losgeworden ist, und dann eine Hausdurchsuchung zuteil geworden ist. Anders als andere, hochrangige Unionskorruptionsfälle sollte der wohl kein halbes Jahr Zeit bekommen, um Beweismittel zu vernichten, wie eine gewisse Ministerin für Krieg, die jetzt irgendwas in Brüssel verpatzt. Mein Verdacht ist jetzt, dass das Nichts an Meldung über die Grundrisse vom korrupten Bayern ablenken soll. Solange mir beide Meldungen irgendwo begegnen, reicht mir das aber, und ich nehme sie beide belustigt zur Kenntnis.
Rund um den Bankkaufmann, der sich als Moralvorschreiber der nation ausgibt, während er den Posten des Bundesminister für Gesundheit okkupiert, einem gewissen Jens Spahn, gibt es nicht nur die geballte, und leider tödliche Inkompetenz rund um Corona. Nein, es gibt da noch eine zweite Geschichte, die komisch müffelt. Und zwar hat Spahn in Berlin schon eine teure (irgendwas jenseits ner Millionen ist da als Preis bei mir vorbeigeflogen) Wohnung gekauft, und sich zusätzlich vor ein paar Monaten noch ein Haus geleistet. Die bummelig vier Millionen, die das gekostet haben soll, muss man auch erstmal haben (oder als Kredit bekommen). Die Fragen haben wohl auch ein paar Journalisten umgetrieben, die daraufhin die Daten des Grundbuchamts zu den Besitztümern des Herrn Spahn beim Amt erfragt haben. Nachdem bekanntlich bei der Union gelten muss, dass niemand etwas zu verbergen zu haben habe, sollte auch ein Spahn damit kein Problem haben. Aber der hat dann offenbar doch ein Problem, jedenfalls soll er sich vom Grundbuchamt die Namen aller Journalisten geben lassen haben, die in seine Eigentumsverhältnisse Einblick erbeten hätten. Was dann doch, gelinde gesagt, unüblich ist.
Mir ist jetzt nur nicht klar, welche Geschichte von welcher Geschichte ablenken will: Das Vollversagen des Ministers vom Kreditnehmer, der anders als andere Privatleute mit Krediten nur so zugeschissen wird, oder ist die Kreditgeschichte die Ablenkung davon, dass der Minister immer noch keine Schnelltests für alle durch die Verfahren gebracht hat, obwohl Schnelltests seit ungefähr Mitte 2020 verfügbar hätten sein sollen? Oder ist Spahn einfach nur ein schlechter Mensch, der auch als Vorgesetzter völlig unfhig ist, und das ist gar keine Ablenkung, weil er auch korrupt ist wie sonstwas, oder warum scheißt ihn ne Bank mit Krediten zu? Werden wir jemals Antworten auf die Fragen finden?