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Was ich nicht lesen will

Wenn ich mir so durchlese, was Matthias Becker für Telepolis geschrieben hat, dann weiß ich, dass ich von Otto Depenheuer keine Bücher lesen will. Denn der stellt sich ja wohl ganz offen als Feind des Rechtsstaats hin. Warum der Bundesüberwachungsminister sich zu den Theorien Depenheuers hingezogen fühlt, darf nach Lektüre des Telepolis-Artikels auch klar sein. Auf den Verfassungsschutz zu hoffen dürfte allerdings auch wieder aussichtslos sein. Leider.

Trackbacks

Compyblog am : der illegalste Innenminister aller Zeiten

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Das Luftsicherheitsgesetz, in dem die (damals noch rot-grüne) Regierung sich das Recht eingeräumt hat, Flugzeuge abzuschießen, die eventuell als Waffe eingesetzt werden könnten, das hat das Bundesverfassungsgericht bekanntlich einkassiert. Begründet wurde

Kommentare

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doppelfish am :

Über die Verehrung eines "Kronjuristen des Dritten Reichs" durch o. g. Herrn war ich jetzt nicht so sehr überrascht. Daß er es offen zugibt, hat mich aber doch gewundert.

Aber ich habe mich auch durch ein anderes Werk dieser "Qualität" durchgequält. Nicht, daß das Spass gemacht hätte.

Andre Heinrichs am :

Und, was für Ideen hat Schäubles Vorbild noch so fallen lassen, die der OSM jetzt noch umsetzen wollen kann?

doppelfish am :

Dazu befragtst Du am besten ein handelsübliches Geschichtsbuch.

Andre Heinrichs am :

Naja, dass, was das Vorbild des GröIMaZ getan hat, kenne ich. Aber ich dachte mir, er könnte noch ein paar Dinge geschwafelt haben, die er nicht realisieren konnte.

doppelfish am :

Von dem, was er da tagtäglich schwafelt, kann man so gut wie gar nichts realisieren. Vieles aus technischen Gründen nicht, das meiste aus juristischen Gründen (zu Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie ihr zuständiges BVerfG), und Fefe's Gesetz sorgt für den Rest.

Aber der Wolfgang scheint das nicht zu kapieren.

Andre Heinrichs am :

Komisch, von dem Gesetz des Fefe habe ich schon gehört, aber ich weiß nicht, was es aussagt. Hast du da zufällig einen Link rumliegen?

Andre Heinrichs am :

Zu gut Deutsch: Der Staat ist einfach zu dämlich, ordentliche Überwachunt hinzubekommen. Okay, dann bin ich im Bild.

doppelfish am :

Die offizielle Formulierung lautet: "Vor dem Überwachungsstaat schützt uns die Inkompetenz der Überwacher."

Maaaaan ... haste denn nix gelernt auf dem 24C3? Tsk-tsk! ;-)

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