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"medial unerwünscht"

Die SPD hat heute beschlossen, dass sie einer Zensur nicht im Weg stehen will, und sich damit bei der Bundestagswahl unterhalb der 20%-Grenze wiederfinden will. Die offizielle Haltung zur Zensur entspricht dem, was CZU und SPD in der vergangenen Woche schon hinter verschlossenen Türen ausgeküngelt hatten.

Da stellt sich doch die Frage, warum die SPD wohl sich nicht ernsthaft gegen die CZU positioniert obwohl es inzwischen genug Hinweise darauf gibt, dass die CZU ohne jegliche Ahnung eine Zensur-Infrastruktur haben will, die sofort ausgeweitet werden soll. Nun, da gibt es Einsichten von Christian, der sich extra nach Berlin begeben hat und folgendes berichtet: Die Antragskommission hat vorgeschlagen den Initiativantrag zu Sperren für erledigt zu erklären, diese Diskussion ist medial unerwünscht. Nochmal langsam: Die Partei will gar nicht über Zensur diskutieren, weil das "medial unerwünscht" ist. Okay, SPD, ihr seid ganz offiziell unwählbar für mich. Wer aus Angst vor der BLÖD gar nicht erst über die Zensur diskutieren lassen will, hat sich von der Basis so weit entfernt, dass es dafür einfach keine Stimme geben wird von mir.

Immerhin nimmt gerade die Zahl der Unterzeichner der Anti-Zensur-Petition wieder zu. Es fehlen noch ungefähr 8000 Unterzeichner, bis die Petition die häufigst gezeichnete elektronische Petition werden würde. Aber vielleicht landet die Petitionswebseite dann demnächst mal "versehentlich" in der Filterliste...

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Gedankenstücke am : Löschen Statt Sperren

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Heute fanden in ganz Deutschland Demonstrationen und Mahnwachen gegen die Netzsperren von Frau Zensursula statt. Die Münsteraner Piraten sind zum Protestieren heute mit 4 Autos und einigen netten Gästen gen Bielefeld aufgebrochen um ihre Meinung kund zu t

Kommentare

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Bastian am :

Ich hab das heute auch via Twitter verfolgt und muss sagen: Die SPD ist wirklich unglaublich bescheuert. Nicht nur dass die Argumentation einfach dumm ist. Gerade in dem Punkt könnte sie versuchen sich von der CDU abzusetzen und zu zeigen dass sie irgendwo Qualitäten hat...

Aber offensichtlich Arbeiten sie wirklich ganz stark darauf hin bei der Bundestagswahl von den Piraten überholt zu werden.

Andre Heinrichs am :

Naja, die SPD will vielleicht einfach nie wieder gewählt werden? Sich als zweite CZU hinzustellen wird der Partei jedenfalls kaum Wähler einbringen, denn wer CZU will, kann auch gleich das Original wählen. Und wer Wert auf Bürgerrechte legt, kann die SPD nach der Farce einfach nicht sinnvoll wählen.

Aber ich finde es nett, dass die SPD mir das Gefühl nochmal bestätigt, dass ich sie nicht wählen sollte. Da muss ich wenigstens nicht weiter darüber nachdenken, ob die nicht vielleicht doch wählbar sein könnte.

Bastian am :

Daran hatte ich schon lange nicht mehr ernsthaft gedacht. Dazu hätten sie heute schon geschlossen erzählen müssen ab Morgen der Piratenpartei beizutreten.

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