Compyblog

Erinnert ihr auch noch an Dorothee Bär und Wolfgang Börnsen? Die beiden Autoren, über die ich mich hier aufgeregt habe. Nun, auf Abgeordnetenwatch hat zumindest die CSU-Frau versucht, die Wogen etwas zu glätten und Jeden, der sie nach der Pressemitteilung gefragt hat, mit einer Standardantwort erschlägt. Kurz zusammengefasst lese ich da "Bla, Bla." Konkret stehen da so Dinge wie "Wir beobachten in zunehmendem Maße, dass eine nennenswerte Zahl von Internetnutzern der Meinung zu sein scheint, im Internet würden die Gesetze der realen Welt nicht gelten, die schrankenlose Freiheit des weltweiten Netzes sei ein höheres Gut als das geltende Recht."Komisch, ich kenne niemanden, der sich aktiv im Netz bewegt, der auch nur auf die Idee kommen würde, das Internet sei rechtsfrei. Genau genommen weiß ich nur von Internetausdruckern, äh, Politikern, wie eine Frau Bär, die ständig davon faseln, das Internet dürfe kein rechtsfreier Raum sein.

Zum Urheberrechtsgeschwafel schreibt die Frau "Das Thema der Urheberrechtsverletzungen in einem Satz mit dem Verbrechen der Kinderpornographie zu nennen, war unglücklich und möglicherweise missverständlich. Das bedauern wir." Klänge ja fast schon einsichtig, wenn da das "möglicherweise" nicht wäre. Dummerweise fährt sie dann fort die Content-Mafiaweiter schützen zu wollen: "Urheberrechtsverletzungen sind nicht im Strafgesetzbuch geregelt, sondern im Urheberrechtsgesetz (§§106 ff.). Sie stellen gleichwohl einen Straftatbestand dar; der Schutz der Urheberrechte und die Ahndung von Verstößen gegen das Urheberrecht gerade auch im Internet sind ein zentraler Bestandteil unserer Kultur- und Medienpolitik. Die im Internet teilweise entstandene Selbstbedienungsmentalität können wir nicht hinnehmen."

Übrigens, der Mitautor der PRessemitteilung, ein gewisser Wolfgang Börnsen wurde auch zu dem Geschwalle befragt. Seine Antwort kann ich sogar komplett zitieren: "". Kurz: Der Kerl hat sich bis jetzt noch gar nicht geäußert.

Kurz: Nice try, aber ihr seid so unglaubwürdig, dass ihr immer noch unwählbar seid.