Compyblog

Da haben sich die Parteien ja richtige Experten ausgesucht für die Enquete-Kommission über das Internetz. Da wäre zunächst mal die Zensurpartei CDU/CSU, die unter Anderem Ansgar Heveling in die Kommission entsenden will. Der Name sagt mir etwas, und das nicht gerade im positiven Sinn. Der Mann gehört soweit ich das mitbekommen habe zu den Abgeordneten der CDU/CSU, die das Zensurgesetz verteidigt haben. War nicht Ansgar Heveling sogar derjenige, der davon geredet hat, eine Abschaffung des Gesetzes würde Kinder nicht schützen. Ob Herr Heveling wohl nicht weiß, dass die Zensur niemanden schützt?

Aber auch die SPD fällt mit ihrer Personalauswahl unangenehm auf. So will sie den Verhandlungsführer ihrer Fraktion über das Zensurgesetz, Martin Dörmann, entsenden. Dörmann ist der einzige SPD-Abgeordnete, der mir damit aufgefallen ist, dass er sich immer noch uneinsichtig über die Verabschiedung des Zensurgesetzes zeigt. Gerade Dörmann ist in meinen Augen völlig ungeeignet, um mit Internet-Verteidigern zu reden, solange er sich nicht öffentlich von 'seinem' Gesetz distanziert. Dazu scheint er nur nicht bereit zu sein.

Insgesamt beschleicht mich bei der Besetzung der Verdacht, weder CDU/CSU, noch SPD hätten ein Interesse daran, Bürgerrechte im Internet erhalten zu wollen. Dass die FDP dann auch keine bekannten Bürgerrechtler entsendet, wundert dann auch nicht mehr.