Skip to content

Schwarz-Geld FÜR Censilia?

Die FDP ist doch offiziell gegen eine Internetzensur, oder hat sich da etwas geändert, seit der Wahl? Warum stimmen deren Abgeordnete dann mit der Christlich Zensierenden Union, wenn es darum geht, einen Antrag abzuschießen, der sich gegen die EU-Zensur richten sollte? Der Antrag der Grünen hätte versuchen sollen, die Censilia-Regelungen (Internetzensur unter dem Vorwand des Schutz gegen Kinderporno in der EU) formal anzugreifenm, weil die Regelungen ja eigentlich gar nicht in die Kompetenz der EU-Kommission fallen. Auch das darf einem dumpf bekannt vorkommen, wo doch die Internetzensur in Deutschland eigentlich auch keine Kompetenz des Bundesgesetzgebers sein sollte.

Aber zurück zur Eröffnungsfrage:Warum stimmt die FDP jetzt doch FÜR die Zensur? Hat die Klientelpartei die Bürgerrechtsthemen auch offiziell abgegeben, um dafür umso mehr Steuersenkungen zu verlangen?

Trackbacks

netzpolitik.michael-rahe.de am : PingBack

Die Anzeige des Inhaltes dieses Trackbacks ist leider nicht möglich.

Zivilschein am : Die FDP verkauft die Bürgerrechte

Vorschau anzeigen
Glanzleistung, das hat nicht mal ein Jahr gebraucht: Die FDP, die als Bürgerrechtspartei in den Wahlkampf zur Bundestagswahl 2009 einging und damit 15% der Bundestagssitze einnehmen konnte, die FDP, die als Bürgerrechtspartei seit Oktober 2009 an der B...

Kommentare

Ansicht der Kommentare: Linear | Verschachtelt

Noch keine Kommentare

Kommentar schreiben

HTML-Tags werden in ihre Entities umgewandelt.
Standard-Text Smilies wie :-) und ;-) werden zu Bildern konvertiert.
Die angegebene E-Mail-Adresse wird nicht dargestellt, sondern nur für eventuelle Benachrichtigungen verwendet.

Um maschinelle und automatische Übertragung von Spamkommentaren zu verhindern, bitte die Zeichenfolge im dargestellten Bild in der Eingabemaske eintragen. Nur wenn die Zeichenfolge richtig eingegeben wurde, kann der Kommentar angenommen werden. Bitte beachten Sie, dass Ihr Browser Cookies unterstützen muss, um dieses Verfahren anzuwenden.
CAPTCHA

BBCode-Formatierung erlaubt
Formular-Optionen

Kommentare werden erst nach redaktioneller Prüfung freigeschaltet!

tweetbackcheck