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NSAndestag

Während ich abgelenkt war, hat sich der Bundestag getroffen, um über das Thema NSA-Schnüffelei Worte zu wechseln. Dabei hat die unangemessen große Koalition schon Regierung gespielt, und gemeinsam die Ansinnen der beiden übrigen Fraktionen ausgebremst. Der Bundestag hat zwar noch keine Ausschüsse eingesetzt (ich vermute mal, dass da die Posten und Pöstchen noch verschachert werden sollen), hat aber Anträge der Opposition an nicht existierende Ausschüsse verwiesen, während die nicht-Koalition auch abgelehnt hat, schon mal die ohnehin von Gesetzen und/oder Geschäftsordnung verlangten Ausschüsse einzusetzen. Und so ist knapp zwei Monate nach der Wahl nur noch die geschäftsführende Restregierung da, während der Bundestag ansonsten arbeitslos ist.

Einzige Lichtblicke: In der Debatte konnten die Oppositionsabgeordneten Ströbele und Gysi den Vertretern der Nichtregierung gut vorwürfe machen. Nicht, dass das viel helfen würde, aber wenigstens hat mal jemand darauf hingewiesen, was für Pfeifen das sind. Apropos Pfeifen: Der Terrorminister könnte mal ein paar Lektionen Aussprachetraining gebrauchen. Das Wort "Amerikaner" enthält nur zwei a, anders als das "Amakaner", was er immer rumtönt. Und von angeblichen Enthüllungen zu faseln ist nach fast einem halben Jahr auch schon mehr als dreist. Aber so hat der angebliche Minister sich ja schon seit Jahren in Szene gesetzt.

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