Skip to content

NetzstrafG

Erinnert ihr euch noch an das bescheuerte Netzwerkzersetzungsgesetz (Abbildung ├Ąhnlich)? Das letztes Jahr in den letzten Tagen der Wahlperiode noch schnell durch das Parlament gepr├╝gelt wurde, obwohl es total offensichtlich Bl├Âdfug war? Der in Gesetzesform festgehaltene Satz von "Das Internetz darf kein Rechtsfreier Raum sein!!!111eins". Zu dem Gesetz gab es neulich eine erste Statistik, nach der sich praktisch niemand ernsthaft beschwert hat. Das h├Ątte aber ohnehin nichts bewirkt, denn das Maas'sche Ministerium f├╝r Justiz und Ged├Âns hat gerade erst die Liste fertiggestellt, wie hoch denn konkrete Strafen aussehen sollen, wenn eine Internetzfirma gegen das Gesetz versto├čen w├╝rde.

Trackbacks

Keine Trackbacks

Kommentare

Ansicht der Kommentare: Linear | Verschachtelt

Noch keine Kommentare

Kommentar schreiben

HTML-Tags werden in ihre Entities umgewandelt.
Standard-Text Smilies wie :-) und ;-) werden zu Bildern konvertiert.
Die angegebene E-Mail-Adresse wird nicht dargestellt, sondern nur f├╝r eventuelle Benachrichtigungen verwendet.

Um maschinelle und automatische ├ťbertragung von Spamkommentaren zu verhindern, bitte die Zeichenfolge im dargestellten Bild in der Eingabemaske eintragen. Nur wenn die Zeichenfolge richtig eingegeben wurde, kann der Kommentar angenommen werden. Bitte beachten Sie, dass Ihr Browser Cookies unterst├╝tzen muss, um dieses Verfahren anzuwenden.
CAPTCHA

BBCode-Formatierung erlaubt
Formular-Optionen

Kommentare werden erst nach redaktioneller Pr├╝fung freigeschaltet!

tweetbackcheck