Compyblog

Zwei Meldungen zu ausländischen Regierungen waren in den letzten Tagen interessant: Erstmal Italien. Da hatte sich eine Koalition aus der rechten Lega und der 5-Sterne-Partei gefunden, die eine Regierung stellen wollte. Als deren Absicht bekannt wurde, die Binnenwirtschaft (auch) mit neuen Schulden zu befördern hat international ein medial-politischer Sturm aus Dung seinen Weg in Richtung Italien gefunden. Der Präsident hat dann unter einem Vorwand die Einsetzung der regierung verweigert und wollte einen Minderheitspolitiker ohne Aussicht auf Regierungsfähigkeit einsetzen. Demokratie ist schon was tolles, wenn man das Volk ignoriert. In der Zwischenzeit hat sich medial deutlich weniger verbreitet wieder eine Regierung aus 5-Sterne und Lega eingefunden, was die so tun wollen, ist mir nicht begegnet.

Die andere Meldung kommt aus Spanien, wo ja der Fürst Rajoy in Kalatonien knallhart durchregiert hat. Da gab es Ende der Woche Bewegungen in Richtung eines Misstrauensvotums, was Rajoys Partei nur unter Unterstützung durch Vertreter von Basken und Katalanen(!) hätte gewinnen können. Die Unterstützung fehlte völlig unerklärlicherweise. Ob dann die nächste Zentralregierung in Katalonien auch wieder durchregieren will, wird soch erst noch zeigen müssen. Ich nehme da aber mal die Botschaft mit, dass es eine blöde Idee sein kann, sich Regionalregierungen zum Feind zu machen, wenn man von denen abhängig ist.