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Thüalition

Eine Meldung vom 14. erinnert mich dumpf an den Februar 2020. Und zwar hat in Thüringen die CDU zusammen mit AFD und FDP ein Gesetz im Parlament beschlossen. Die Details (irgendwas mit Steuersenking) sind weniger wichtig als die Tatsache, dass schon wieder die CDU mit der AFD und der FDP zusammen stimmt. Als das 2020 passierte, führte das dazu, dass der Chef der ansonsten nicht besonders starken FDP zum Ministerpräsident wurde, was bundesweit als Fehler angesehen wurde. Die damalige Bundeskanzlerin fühlte sich auf Auslandsreise motiviert, der anwesenden Presse ihr Missfallen mitzuteilen (was dann später die Bundesverfassungsrichter für unangemessen befunden haben, weil Bundesregierungsmitglieder ihre privaten Meinungen dch bitte nicht in Regierungspressekonferenzen mitteilen sollten). Und der FDP-Chef war dann auch nicht lange Ministerpräsident. Kurz danach trat die damalige CDU-Vorsitzende zurück, weil sie offensichtlich die Thüringer Partei nicht davon abhalten konnte, mit AFD und FDP zu stimmen. So, und nun ist das schon wieder passiert. Dass der Mertz seinen Parteivorsitz abgibt, glaube ich ja nicht. Andererseits ist dessen Gerede von Ablehnung der AFD eben auch nicht glaubwürdig. Aber das überrascht auch niemanden mehr. 

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