Subprignorier
Eine Meldung, die in USA mehr Aufmerksamkeit bekommt, hierzulande aber irgendwie nicht groß verbreitet (und wiederholt) wird: Der König von Ameristan und seine Prügeltruppe hat mehrere Leute in einen Folterknast in El Salvador verfrachten lassen, wo auch (mindestens) ein Mann dabei war, der nachweislich unschuldig war (Kilmar Abrego Garcia, in ihn mal zu benennen). Befanden dann auch Gerichte, bis hin zum Subprime-Gericht. Das gab dann der Regier auf, sie solle gefälligst veranlassen, dass der Mann unverzüglich nach Ameristan geholt werde. Was die Regier dann aber gar nicht tat. Stattdessen haben die da nichts Erkennbares getan. Was zumindest nach meinem Verständnis von Recht nicht zum Urteil des Subprime-Gerichts passt. Dass das Gericht mit 9 Stimmen zu 0 Stimmen entschieden hat, deutet auch an, dass das keine umstrittene Entscheidung war. Aber jetzt stellt sich die Frage, was man denn macht, wenn ein Diktator bindende Urteile ignoriert. Diejenigen Bundesvertreter, die da tätig werden müssten, unterstehen einem Minister des Diktators, könnten also genauso ihre Hände in den Schoß legen.
TL;DR: Der Diktator von Ameristan hat den Rechtsstaat verlassen. Und das wird nicht groß berichtet.
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