Schweigfalla
Es gab letzte Woche mal wieder eine Mächenstunde im Schnüffel-Ausschuss. Dieses Mal durfte da die frühere "Geheimdienstkontrolle" im Amt des Bundeskanzler auftreten, erst Günter Heiß, dann dessen Chef Ronald Profalla. Das wäre jetzt noch nicht so sonderlich spannend, wenn sich deren Aussagen nicht in ein größeres Bild einpassten: Keiner der Schnüffler hat je irgend einem seiner Chefs irgendwas gesagt, und bei den Aufsehern kam natürlich auch nie irgendwas an, die wussten ohnehin noch nie von irgendwas. Im Kern gibt es da zwei wesentliche Reaktionsmöglichkeiten: Entweder glaubt man den Aussagen, oder man glaubt denen nicht. Wenn man den Aussagen glaubt, ergibt sich ein klitzewinziges Problem mit anderen Aussagen der Aufseher, die ja immer betont haben, wie völlig unproblematisch alles gewesen sei. Und andererseits gab es da noch eine Anordnung des Chefs des Rechtsfreien Schnüffeldienstes, nach der "Freunde" (Schnüffler haben übrigens keine Freunde) vielleicht nicht mehr so intensiv beschnüffelt werden sollten. Okay, die Aussage soll dann wieder mehrere Jahre gebraucht haben, bis sie auch Auswirkungen hatte, bei den Selektoren ist überhaupt erst 2015 mal jemand durchgegangen und hat festgestellt, dass der Rechtsfreie Schnüffeldienst Staaten beschnüffelt, die offiziell als "Freunde" gelten. Ups.
Ein Fazit, was sich auch wieder abzeichnet: Die, die eigentlich Verantwortung tragen sollten, wissen nichts, und deren Aussagen bewirken nichts. Die, die wissen, sagen nichts. Und letztlich wird es ja auch keine Konsequenzen geben, oder glaubt irgendwer ernsthaft daran, dass nach dem ganzen Gewese Minister im Amt des Bundeskanzler oder Kanzler im Amt des Bundeskanzler für Spionage bestraft würden? Oder BND-Chefs, die diversen Ebenen an Verantwortungsablenkung im BND, oder gar einzelne Schnüffler? Komisch, wie mal wieder niemand für irgendwas verantwortlich gewesen sein will, oder die, die Verantwortung gehabt hätten von nichts gewusst haben wollen. Mir ist so, als hätte es so etwas schon mal irgendwo gegeben. Ist aber auch schon eine Weile her.
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