BNhauptung
Letzten Donnerstag war mal wieder eine Sitzung im Schnüffel-Ablenkungsausschuss. Da durfte in öffentlicher Sitzung mal wieder jemand vom Auslandsgeheimdienst auftreten, der behauptet hat, der BND könne ja gar keine anlasslose Massenüberwachung. Details gibt es wie gewohnt im live mitgeschriebenen Blog bei Netzpolitik.org.
Nachdem ich gerade nicht so die Muße habe, mich da durchzulesen, nur so als kurze Denkanstöße: Bei dem Dementi, über das der Heise-Ticker schreibt, fällt mir wieder auf, dass das dann doch wieder spezifisch ist. Denn es dementiert nicht Massenüberwachung an sich, sondern nur die anlasslose Massenüberwachung. Und einen Anlass wird doch wohl noch jemand finden, warum da gerade überwacht werden muss. Und sei es, dass der Anlass ist, dass da Daten in Reichweite des Geheimdienstes übertragen werden. Die Geheimdienste haben jedenfalls keinen Grund geliefert, warum man deren Aussagen trauen sollte. Von daher tu ich das auch nicht bei Aussagen im Ablengungsausschuss.