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Manchmal sind Urteile vom BGH ja wirklich erhellend. Manchmal ähnelt deren Aussagekraft aber auch nur der Feststellung, dass Wasser manchmal nass sein kann. So bei einem Urteil vom 28. Juli, wo die Richter festgestellt haben, dass es strafbares Verhalten ist, wenn sich Bankster Steuern 'zurück' zahlen lassen haben, was niemals gezahlt wurde. Da ging es, natürlich, um Cum Ex, wo bereits ein Landgericht festgestellt hatte, dass es sich beim Cum-Ex-Schema um Straftaten gehandelt habe, was die Getanhabenden nicht anerkennen wollten. Nun, die Bundesgerichtshofenden stellten eben fest, dass Wasser vereinzelt nass, Steuerhinterziehung eine Straftat sein könnte, und das Urteil des Landgerichts also besteht. Wenn die Verurteilten jetzt dreist sind (was nach dem Steuerhinterziehungsweg nahe liegt) versuchen sie noch, die Bundesverfassungsrichter irgendwie zu belästigen. Ich kann mir zwar nicht vorstellen, wo jemand ein Grundrecht auf Steuerhinterziehung erahnen könnte, aber lasse mich da durchaus überraschen. Und dann dürfen auch die Bundesverfassungsrichtenden noch feststellen, dass Wasser ein Recht darauf hat, vereinzelt nass sein zu können.

Politik. Teil zwei von zwei. Mit Regierung, Wirtschaft und mehr.

Im zweiten Teil des Podcasts für diese Woche befasse ich mich mal wieder mit der Politik. Mit dabei:

• Regierung
  • Afghericht
  • Cellspätcast
  • Cellhofer
  • NetzDGlag
  • Autofassungsbruch
• Wirtschaft
  • Daimittlung
  • Fusinichtvia
  • CumstrafGH
  • Arbeitslügenzahl
  • Julflation
• Corona
  • ModEMA
  • Braunschränk
  • WahlimpfDP
  • Pfligier
  • Impfenug
  • Intensiweniwart
  • MPK
  • CDeltC
  • Amtsimpfehlung
  • Testpflicht

Für Musik sorgt dabei PS22-Chorus mit dem Titel 'Ending'.

Länge: 43:53, 42,2 MB.

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Politik. Teil eins von zwei. Mit Terror, Schnüffel und mehr.

Im ersten Teil des Podcasts für diese Woche befasse ich mich mal wieder mit der Politik. Mit dabei:

• Terror
  • KSKrechtselfälle
  • Leverkuxplosion
• Schnüffel
  • BritDS
  • Verheimlierung
• VSvA
  • Irakzug

Für Musik sorgt dabei PS22-Chorus mit dem Titel 'The Greatest'.

Länge: 38:18, 36,8 MB.

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Nach demProblem mit den Wassermassen im Südwesten gibt es auch für die Politik ein paar Aufgaben. So stellte sich schnell die Frage, warum eigentlich die Warnungen vor dem extrem starken Regen nicht zu Handlungen der Behörden geführt hätten. Reaktion der Presselautsprecherin des zuständigen Bundesministeriums für Mautverkacgung, Infrastrukturmist und Korruption: Keine Ahnung, wer wen bei einer Warnung eigentlich hätte informiert haben sollen, und noch weniger Ahnung, wer wen warum nicht informiert hat. Äh, ja.

In der Folge, jendenfalls stellt sich die selbe Frage, die nach dem völlig verkackten Warntag 2020 schon laut wurde noch deutlicher: Was müssten wir(tm) tun, um eine funktionsfähige Infrastruktur zu bekommen, um Warnungen für die ganze Bevölkerung in bestimmten Gebieten an die gesamte Bevölkerung schnell verteilen zu können. Sirenen wurden ja weitgehend abgebaut, Meldungen in Radio und Fernsehen gelangen nur an diejenigen Personen, die in dem Moment Radio oder Fernsehen wahrnehmen. Und die Äpps wie Nina, Katwarn oder die vom DWD hat nicht Jeder, und die brauchen zwingend funktionierende Internetverbindungen für Warnungen. Vorschlag von technisch interessierten Personen: Andere Länder nutzen die seit GSM vorhandene Funktion Cell Broadcast, wo über Mobilfunk allen bei einer Zelle eingebuchten Telefonen die gleiche Meldung zugestellt wird, die die (weil woanders so genutzt) auch alle inren Nutzern zur Kenntnis bringen können. Reaktionen der Politik: Blabladatenschutz. Reaktion des Bundesbeauftragten dazu: Häh? Das ist Ü. Ber. haupt Kein Problem. Reaktion der technsich Interessierten: Häh? Reaktion der Netzbetreiber: Ist da Geld für uns drin?

Und so könnte dann irgendwann mal ein Test passieren, wo Politik und netzbetreiber die Bevölkerung verarschen, damit am Ende auch in Deutschland die standardisierte Technik CellBroadcast mal eingesetzt wird, die in anderen Ländern seit Jahren für Meldungen an alle Mobilgeräte in einer Region genutzt werden. Wie war das noch mit dem Fortschritt in diesem Land?

Verfassungsbeschwerden haben mehrere Hürden, an denen sie scheitern können. Besonders solche Beschwerden, die früh gegen immer weiter ausgeweitete Schnüffelrechte für die sogenannten Sicherheitsbehörden vorgehen wollen. Da können die Richter zum Beispiel bemängeln, dass die Beschwerde zu wenig aufzeigt, inwiefern Gesetze, mit denen Polizeien alles verwanzen dürfen, was irgendwie rechnen kann, das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme beinträchtigt, was ein gewisses Bundesgericht namens -verfassungs- vor einigen Jahren mal in einem Urteil aufgestellt hat. So erging es einer Verfassungsbeschwerde gegen Polizeigesetze gerade erst.

Die Regierungen mögen zwar gerne behaupten, Sicherheit wäre ihnen wichtig, aber zur Verwanzung dürfen Geräte gerade nicht sicher sein, sonst kommen auhc die Wanzen da nicht rein. Die Verfassungsricher gaben hier die Beweispflicht, inwiefern Wanzrecht unsicher machen würde an die Beschwerdeführer, anstatt dem Staat aufzutragen, er möge beweisen, dass Verwanzung nicht unsicher mache. Oder wie es Fefe formuliert: "Seit wann gefährdet das die Vertraulichkeit oder Integrität von IT-Systemen, wenn jemand Sicherheitslücken hortet und Trojaner installiert?!"

Große Meldung vom 18.: Eine Reihe Neuigkeitenverbreitungsorganisationen vermelden, dass eine Wanzensoftware gefundne wurde, die gegen Personen eingesetzt worden wäre, die nichts Böses getan zu haben behaupten. Okay, bis dahin passt das auf mehrere Meldungen. Hier handelt es sich um eine Wanze, die die israelische NSO-Group verantwortet hätte, und die Opfer, mit denen die Meldungen aufmachten, sind Journalierende. Unter Anderem aus dem Umfeld vom Khashoggi sollen wohl Leute verwanzt worden sein, dann hätte man die Wanze auch bei Personen aus Ungarn ausfindig gemacht. Und überhaupt: Ausspähen unter Freunden, Das Ginge Ja Gar Nicht. Mit der klitzewinzigen Fußnote, dass selbst die Kanzierende die jüngste Auweitung der Verwanzungsrechte für alle Spionagebehörden, Polizeien, und überhaupt befürwortet hat, und deswegen solch eine Aussage nicht mehr öffentlich wiederholen könnte, ohne sich die Frage gefallen lassen zu müssen, warum sie enn Freunde ausspähen will.

Apropos Echauffage im Spionagebereich: Erinnert sich noch jemand, als neulich bekannt wurde, dass Dänemark der Nasi Daten schenkt? Was ist da eigentlich draus geeworden? In den Nachrichten ist mir da irgendwie nichts mehr begegnet. War das entweder Doch Nicht So Schlimm, oder hätten Wir sonst zugeben müssen, dass Wir Genauso Handeln?

Von daher: Ja, klar beschnüffeln Spionagebehörden alles und Jeden. Und natürlich sind Journalisten Ziele der Spione. Klar, kann man sich aufregen, wenn das so Unrechtsregimes wie Ungarn tun. Aber man sollte im Hinterkopf behalten, dass bisher noch jede Unrechtstat irgendwann auch auf Seite der Guten(tm) aufgefunden wurde. Von daher tippe ich mal: Genau das Gleiche tun hiesige Spione auch. Und es ist genauso Unrecht, aber wird genauso nicht abgeschafft werden.

Politik. Teil zwei von zwei. Mit Regierung, Wirtschaft und mehr.

Im zweiten Teil des Podcasts für diese Woche befasse ich mich mal wieder mit der Politik. Mit dabei:

• Regierung
  • Hochwarn
  • Frühwarn
  • Broadwarn
  • CellBreitkasten
• Wirtschaft
  • Autowinne
  • VWGHfristung
• Corona
  • Unlockmaier
  • VSwarnUK
  • Warngommery

Für Musik sorgt dabei PS22-Chorus mit dem Titel 'This is me'.

Länge: 40:59, 39,4 MB.

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Politik. Teil eins von zwei. Mit Terror, Schnüffel und mehr.

Im ersten Teil des Podcasts für diese Woche befasse ich mich mal wieder mit der Politik. Mit dabei:

• Terror
  • VSchuldspruch
  • Rechstrafai
• Schnüffel
  • Ausreisebot
  • Pegasus
  • PegaNSO
  • Verforschung
  • Leyenlabersus
  • Pegazon
  • Macriel
  • ITverfG
  • ITVerfmeld
  • Pegasaufreg
• Weithür

Für Musik sorgt dabei PS22-Chorus mit dem Titel 'Hey there Delilah'.

Länge: 42:55, 41,3 MB.

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Infrastrukturapokalypse 2021: Im Südwesten (Rheinland Pfalz, NRW, BaWü) hat es größere Mengen Regen gegeben, und weil Bodenversiegelung ja so wichtig ist, hatte das Wasser nicht viele Möglichkeiten abzufließen und ist entsprechend oberirdisch zu ziemlichen Mengen rumgeflossen. Letzten Donnerstag war es auch noch so, dass sich mit jeder Meldung die Anzahl vermisster und gestorbener Menschen erhöht hat. An sich könnte man das als Naturkatastrophe wegwischen, wäre da nicht die Tatsache, dass Überflutungen schon länger als eine Auswirkung der Klimakatastrophe bekannt sind, und die Prediger der Schwarzen Null natürlich kein Geld für so unwichtige Dinge wie Unwetterschutz haben. Mal davon abgesehen, sind so Unglücke ja Gelegenheiten, bei denen Politiker sich mal volksnah geben können. Ich würde nicht so weit gehen, und der Verschwörung von Fefe folgen, dass das alles beabsichtigt wäre, weil ich Politikern nicht zutraue, so weit vorauszuplanen. Allerdings ist es schon lustig, dass die Partei, die sich mal mit einer Klimakanzlerin schmückte, dann aber genau gar nichts für das Klima tat ihren Internetauftritt verloren hat, weil das Rechenzentrum vom Unwetter betroffen ist. Der Begriff Karma drängt sich geradezu auf.

Und dann schafft es eine Meldung mal, sich gut zu verstecken: Hattet ihr mitbekommen, dass letzte Woche schon wieder bei rechtsextremen (Bezeichnung für männliche Kuh) durchsucht wurde? Dieses Mal in Berlin. Nein? Waren die Corona-Infektionsmeldungen zu ablenkend? Oder das Gekrampfe, was als Wahlkrampf bezeichnet werden könnte?

Ich nehme die Meldungen inzwischen nur noch zur Kenntnis, packe die auf den Haufen ähnlicher Meldungen, die sich damit befassen, dass in der rechtsextremen., eigentlich zu verbietenden Vereinigung Polizei mal wieder Nazis aufgefallen sind, aber niemand etwas gegen die tun wird, weil das ja AlLeS eInZeLfÄlLe sind. Und überhaupt. Übrigens, die Einzelfälle linksextremer, oder religiös ideologisierter Bediensteter der selben "Sicherheitsbehörden", die übersehe ich nur?

Vor einer Woche wurde schon wieder eine neue Debatte durch das Dorf getrieben: Sollte es eine Impfpflicht geben? Argumente waren da aber weitgehend abwesend. Es gab vor allem Beteuerungen aus der Verwaltung (mit Regierung hat das nur noch auf dem Papier was zu tun), dass niemand die Absicht hätte eine Impfpflicht einzuführen, Forderungen, dass es doch auf gar keinen Fall eine Impfpflicht geben dürfe, und von der unsachlichen Seitenlinie Hinweise, dass es doch eine faktische Impfpflichg gäbe, wenn Einschränkungen für Geimpfte immer weiter aufgehoben werden.

Der größte Brüller für mich war, dass eine Pflege-Lobbyperson sich meldete und verlangte, es dürfe Auf Gar Keinen Fall eine Pflicht zur Impfung geben. Denn, im Pflegebereich gilt bereits das sogenannte Masernschutzgesetz, mit dem eine vollständige Impfung gegen Masern für alle Personen in der Pflege vorgeschrieben wird. Und eine Begründung, warum man SARS-CoV2 nicht analog behandeln sollte, ist mir glatt wieder nicht begegnet. Warum weisen eigentlich die Journalierenden da nicht drauf hin, dass es lustig ist, wenn in der Pflege, wo es schließlich bereits eine Pflicht zur Impfung gegen Masern gibt, Leute verlangen, weiter Covid bekommen und weitergeben zu müssen. Aber das würde dann wahrscheinlich zu einer inhaltlichen Debatte führen, inwiefern sich die Impfungen gegen Masern (sterile Immunität? Infektion deutlich übertragbarer) von den CoV2-Impfungen (weniger lange getestet, dafür nicht vollständig steril immun) unterscheiden.

Davon abgesehen gab es ja schon vor geraumer Weile die Aussage, dass man im Wesentlichen zwei Optionen hat: Entweder bezieht man eine Immunisierung aus der Impfung, oder man wird (irgendwann) den echten Virus zu Gast haben, und daraus eine Immunisierung beziehen (wenn man nicht an der Infektion und deren Folgen stirbt). Wobei man auch mit Impfung nicht vollständig vor einer Infektion geschützt ist, nur sind deren Wirkung dann deutlich weniger hart, die Immunitt dürfte aber auch das steigern.

Alle paar Monate bricht wieder eine Debatte aus, darüber, was und wie lange wegen Corona noch eingeschränkt werden sollte. Da gibt es einerseits Infektionszahlen, die wieder ansteigen (wenn ich mal raten darf: Die könnten etwas mit reduzierten Beschränkungen zu tun haben, und vielleicht spielt die Delta-Viriante (früher bekannt geworden als B1.617.2, oder "indische") dabei auch eine kleinere Rolle. Andererseits kann man aus anderen Ländern (hier besonders: VSvA) erahnen, dass Infektions- und Krankenzahlen bei einem bestimmten Level an Impfungen nicht mehr direkt mit den Infektionen zusammenhängen, weil: Ältere weitgehend geschützt sind, Jüngere weniger oft ernsthaft erkranken.

Die Frage, was man beschränken oder erlauben will, läuft also darauf hinaus, was das Ziel der Einschränkungen sein soll: Will man Infektionen (auch bei vollständig Geimpften) verhindern, müsste man sofort alles wieder schließen, in Kauerstellung im Keller verharren, und nicht vor Oktobruar des Jahres 3964 wieder rauskommen. Wenn man das ursprüngliche Ziel von Krankenhaus-Überlastungen vehindern ansteuert, gäbe es noch gar keine Daten, ob man überhaupt irgendwas (für Geimpfte, mittelfristig aber: für alle) beschränken sollte. Da wäre es angemessener, Kriterien aufzustellen, unter denen bestimmte Einschränkungen wieder aufgehoben werden könnten. Und nein, die reine Inzidenz an Infektionen reicht da nicht aus, hat inzwischen sogar das Roland Kotz, äh Robert Koch-Institut bemerkt. Denn Infektionen alleine sagen nicht direkt etwas über deren Gefährlichkeit aus. 

Politik. Teil zwei von zwei. Mit Regierung, Wirtschaft und mehr.

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• Regierung
  • Nebengeordnete
  • Presschlag
  • Wirablenk
  • EUverbrennbot
  • Unwetter
  • Feforie
• Wirtschaft
  • Cumhaftung
  • Thermler
  • Influni
  • Kopferbot
• Corona
  • Biondritt
  • Malteinlass
  • RKIndikator
  • Sydfektionen
  • Frankpflicht
  • Impflegnung
  • Infektzahl
  • NLtival

Für Musik sorgt dabei PS22-Chorus mit dem Titel 'Believer' und 'Missing You'.

Länge: 45:24, 43,6 MB.

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Politik. Teil eins von zwei. Mit Terror, Schnüffel und mehr.

Im ersten Teil des Podcasts für diese Woche befasse ich mich mal wieder mit der Politik. Mit dabei:

• Terror
  • Haitäter
  • Bandibot
  • WarND
  • Berechtszistsuchungen
  • Journalot
• Schnüffel
  • Bestahnungslos
  • Prüfteil
  • Iranklag

Für Musik sorgt dabei PS22-Chorus mit dem Titel 'Evwery Day' und 'Open Arms'.

Länge: 41:52, 40,2 MB.

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Die Olympischen Spiele Tokio 2020 haben ja nicht 2020 in Tokio stattgefunden, weil da so eine Pandemie war. Stattdessen sollen die 2021 in Tokio (und Umgebung) stattfinden. Dumemrweise ist Covid da gerade wieder dabei, die Situation zu verschlimmern, das Gebiet hat wieder einen Notstand erklärt, und nun kam letzte Woche auch noch die Nachricht, dass nicht nur keine Zuschauer von außerhalb Japans da sein dürften, sondern schlicht gar keine Zuschauer. Ich hab's ja nicht so mit Spocht, aber Olympische Spiele ganz ohne Zuschauer stelle ich mir irgendwie traurig vor. Dass das den Spochtlern gefallen würde, kann ich mir nicht vorstellen. Selbst für die Marke Olympia(R)(tm) dürfte das nicht hilfreich sein, und die Veranstalter haben ohne Zuschauer auch deutlich weniger Einnahmen. ODer kurz: Für wen soll das dann noch sein?