Wenig Überraschung hat mich beschlichen, als ich gelesen
habe, dass ein Gericht die 'Extremismus-Klausel' für rechtswidrig hält, die die Familienextreministerin Schröder allen Vereinen gegen Rechts aufgezwungen hat. Liegt das an mir, oder fällt die Ministerin fast nur durch Fehler auf?
Wue uinterraschend! Es stellt sich raus, dass die Herdprämie 'Betreuungsgeld' zwar auch an Hartzer gezahlt werden, dann aber gleich wieder mit dem Hartz-Geld verrechnet
werden soll. So weit, so erwartet. Putzig wird es dann aber, wenn SPD und Grüne sich genau darüber
aufregen. Wer hat das (vermutlich
immer noch) verfassungswidrig niedrige Hartz-System eingeführt? Warte, ich komm gleich Drauf. Es war der Kanzler
Köhler Schröder mit den
Grauen Grünen. Da haben die schlicht die Füße still zu halten.