Der frühere Bundespräsident und davor Verfassungsrichter Herzog hat mit dem Focus geredet und eine Reform der 5%-Hürde gefordert. Und zwar will er, dass das Mindestwahlergebnis zum Einzug in die Parlamente erhöht werden soll, weil ja immer weniger Wähler sich eindeeutig auf eine der großen Parteien stürzen würden, und dadurch immer mehr Parteien im Parlament säßen.
Komisch, bei den Wahlen, die mir so spontan einfallen gab es keine, bei der auch nur eine Partei mehr in das jeweilige Parlament gekommen wäre als bei der Wahl davor: In Berlin ist die FDP raus, dafür die Piraten rein. Saarland hat auch die FDP abgewählt und dafür die Piraten gewählt. Und in Schleswig-Holstein wurde meines Wissens die Linke raus und die Piratenpartei reingewählt. Einen akuten Handlungsbedarf kann ich da nicht erkennen. Und die Tatsache, dass immer weniger Wähler bereit sind, sich den ehemaligen Volksparteien anzuvertrauen dürfte sich auch eher nicht dadurch lösen lassen, dass immer mehr Wählerstimmen schlicht ignoriert werden. Denn das ist es ja, was eine höhere Hürde bedeutet. Herzog verlangt also, dass die Demokratie eingeschränkt werden müsse, damit die jeweilige Regierung leichter regieren kann.
Wie hoch er die Hürde zum Einzug in die Parlamente setzen will, sagt Herzog nicht, aber wenn ich mal einen extremen Wert von 33% annehme, kämen also noch maximal drei Parteien ins Parlament, eher nur eine oder zwei. eine größere Menge Wählerstimmen würde schlicht ignoriert. Wenn ich mich nicht sehr irre hat ein gewisses Gericht namens Bundesverfassungs zur 5%-Hürde mal geurteilt, dass das zwar eine Einschränkung der Demokratie sei, aber gerade noch zulässig. Bei eienr höheren Hürde müsste man sinnigerweise das Gericht erneut befragen.
Oh, eine gewisse urinfarbene Partei, die aktuell laut Umfragen mal wieder weniger als 5% der Wählerstimmen bekommen soll, wäre von einer Erhöhung der Hürde übrigens auch nicht bevorteilt, eher im Gegenteil.
Also DAMIT konnte ja NIEMAND rechnen... Der Bundesrat hat schon wieder die FDP-Subvention per Steuersenke
abgelehnt. Das haben die Länderchefs ja letztes Jahr schonmal gemacht.
Banken müssen ja bekanntlich subventioniert werden, weil es ja Ganz Böse Folgen hätte, wenn sie pleite gingen. Nun
stellt sich raus, dass JPMorgan Chase sich verwettet hat, und mal eben zwei Milliarden US-Dollar verzockt hat. Wenn dafür jetzt ein Staat Geld in die Bank reinblasen sollte, würde ich das mal eben für Verschwendung halten.
Uffz. Dieses Wochenende habe ich mal wieder beim Ahrensburger Schloss verbracht, wo sich nach fast einem Jahr wieder ein mittelalterlicher Markt eingefunden hatte. Nachdem die Veranstaltungen in Bergstedt offenbar komplett gestorben sind, war das für dieses JAhr meine Saison-Eröffnung.
Was mir sehr schnell aufgefallen ist: Auf dem Markt waren nochmal weniger Stände als im letzten Jahr. Genaugenommen wirkte es so, als ob von Fogelvrei niemand da war, also auch nicht mein Lieblings-Lager. Entsprechend war der Markt relativ schnell umrundet für einen Überblick. Dann habe ich die Gelegenheit auch gleich genutzt, mir eine neue Umhängetasche aus Leder für meinen Augen-Kram zuzulegen, die ich in genau der Art nur bei dem Ledermacher auf dem Markt in Ahrensburg einmal im Jahr gefunden habe. Ansonsten gab es keine großen Überraschungen, was mir umso mehr Zeit gelassen hat, mich mit den Menschen dort zu beschäftigen (und dabei auch wieder neue Erkenntnisse über mich zu sammeln).
Am Samstag Abend hat mein Rücken sich schon beschwert, und heute sieht es auch nicht besser aus. Das hatte ich wohl erfolgreich verdrängt, wie wenig ich darin geübt bin, zwei Tage praktisch vollständig auf den Beinen zu sein. Aber insgesamt war es dann doch ganz gut, wobei mir so ein kleiner Markt mit einem echten Barden noch echter gewirkt hätte. Aber immerhin hat sich in der Terminplanung dann doch ein Termin in Garstedt eingefunden, in fünf Wochen. Vorher liegt aber in zwei Wochen, zu Pfingsten, noch Hohenwestedt. Ich hab nur noch nicht das Gefühl, dass ich für die bummelig 1,5 Stunden Fahrt je Richtung bereit bin. Naja, das hat ja auch noch Zeit.
Tech, Mafia, Space. Mit ipdates, nem Dramin und mehr.
Im dritten Teil des Podcasts für diese Woche befasse ich mich mal wieder mit den Meldungen aus der Technik-Ecke. Mit dabei:
- Fanboi
- Akku-Pad
- Traffic
- OSMwähnung
- FileVaultGate
- 4tausch
- TUAWLounge
- Unsharp
- iOS 5.1.1
- Digirüchte
- OS X 10.7.4
- W8-UnDVD
- Mafia
- KroesTA
- FBIdioten
- Unschulwanze
- Univerlang
- ACTAussitz
- Space
- Radierich
- Oraclurteil
- Ahrensburg
Für Musik sorgt dabei MaryKathryn mit dem Titel 'Light'.
Länge: 52:40, 48,3 MB.
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Bei iTunes könnt ihr den ComPod übrigens auch ganz einfach abonnieren.
Politik. Teil zwei von zwei. Mit Regierung, Wirtschaft und mehr.
Im zweiten Teil des Podcasts für diese Woche befasse ich mich mal wieder mit der Politik. Mit dabei:
- Regierung
- Hollwerkel
- Bufbrecher
- Schrödruck
- VDSrich
- SchavaGG
- Rösrücht
- BVerfWahlhandlung
- DFGerjährung
- SLSDS
- Gebührform
- Krankenzwang
- VDTisch
- Wirtschaft
- Fiskauder
- Schäuplus
- Holldruck
- Griechdruck
- BAshit
- Fiskosition
- Röszin
- Griechmussen
- Ungin
- PöbelSU
- Merkshit
- Schätz-Plus
Für Musik sorgt dabei Saor Patrol mit dem Titel 'The Irish'.
Länge: 52:18, 47,9 MB.
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Politik. Teil eins von zwei. Mit Atom, Terror, Qwahlen und mehr.
Im ersten Teil des Podcasts für diese Woche befasse ich mich mal wieder mit der Politik. Mit dabei:
- Atom
- Westeran
- Preisschuld
- Stromik
- Not-Panik
- Japaus
- Fessenpann
- Teedosen
- Tepstaat
- Terror
- Neusturm
- Gitfahren
- FBIbung
- Kontra Pro
- Kontra NRW
- Verhaftist
- UScare
- DBa
- Waffenazi
- Drohrich
- Doppelagent
- Ukrempfehlung
- Qwahlen
- Griechen
- SH
- Merkozende
- SHwinner
Für Musik sorgt dabei Allison Crowe mit dem Titel 'There Is'.
Länge: 46:38, 42,7 MB.
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Oh, die Kampagne der Verwertungsrechtevertreter geht weiter. NAch dem Handelsblatt ist jetzt die Zeit dran, wo sich wieder 100 Heber von Uhren gemeldet haben. Schon der Titel 'Wir sind die Urheber' klingt mir irgendwie danach, als gäbe es sonst keine Urheber. Nur, wer 'geistiges Eigentum' schafft, was kommerziell verwertet wird, hat wohl das Recht, sich zu Urheber- und Verwertungsrechten zu äußern. Eine lesenswerte Reaktion hat Thomas Stadler, Rechtsanwalt, in seinem Blog festgehalten. Darin geht er nicht nur auf die unsägliche Wortwahl vom "Diebstahl geistigen Eigentums" ein, sondern weist auch nochmal darauf hin, dass Eigentumsrechte schon im Grundgesetz begrenzt werden (mal ganz davon abgesehen, dass ja "Eigentum verpflichtet").
Nicht direkt mit der Kampagne zusammen hängt ein Text des Herrn @zeitweise, der auf eine Aussage eines der Kauders reagiert. Der Kauder hatte in einer Talkrunde versucht, Immaterialgüterrechte mit Fahrrädern gleichzusetzen. Dummerweise scheitert das sehr schnell.
Aus der 'das wird wohl nichts'-Ecke: Leutheuser-Schnarrenberger hat öffentlich den Innenterror zu einem Schulterschluss gegen VDS aufgerufen. Nachdem Friedrich bei jeder unpassenden Gelegenheit nach verdachtsfreier Vollverdächtigung verlangt, gehe ich nicht davon aus, dass er der Aufforderung gegenüber offen wäre. Aber vermutlich ist das Schreiben der Justizministerin eher als Gegen-PR gedacht.
Und jetzt halten Nachrichten schon keinen Tag mehr. Friedrich hat die VDS-Ablehnung nämlich noch am Mittwoch abgelehnt.
Der politische Aufreger diese Tage sind ja die Salafisten in NRW, die von den 'Pro NRW'-Rechten immer wieder provoziert werden. Dass einer der Salafisten dann dann noch kürzlich mit Messern auf Polizisten losgegangen ist, ist mindestens mal unklug, aber in den Medien wird irgendwie mal wieder ausgeblendet, dass die Rechten jede unpassende Gelegenheit nutzen um zu provozieren. Und dann
droht der Innenterror den Salafisten auch noch, dass "wir" "uns" keine Religionskriege aufzwingen ließen. Immerhin sind das ja Muslime. SpOn macht bei der Kampagne auch mit und meint, Nazis und Salafisten seien sich ja so
ähnlich, während die Tagesschau von Ausweisungen
fabuliert. Das stellt dann due Frage auf, wohin deutsche Staatsbürger ausgewiesen werden könnten. Oder sollte das etwa die übliche Rechte Parole von "kriminelle Ausländer raus!!111" sein?
Das wird jetzt vermutlich niemanden +berraschen, aber für mich ist diese Meldung eher eine Drohung als ein Versprechen:
Bundesinnenminister drängt auf "modernes Datenschutzrecht". Das ist immerhin der selbe Minister, der andauernd nach verdachtsfreier Komplettspeicherung sämtlicher Verbindungsdaten verlangt. So jemand kann einfach nicht ernsthaft Datenschutz verlangen.