Skip to content

Willkommen in Zensursuland

Manchen Menschen möchte ich wirklich gerne mal meine Meinung zukommen lassen. Ein besonders einfältiges Exemplar der Spezies Unions-Stimmvieh ist mir heute indirekt begenet. Es handelt sich um den Bundestagsabgeordneten Franz-Xaver Romer (CDU), der bei abgeordnetenwatch folgendes hat einstellen lassen (Hervorhebung von mir):

Ich bin der Meinung, dass mit einer Zensur von Internetseiten mit besagtem Inhalt die Situation von Kindern weltweit verbessert werden kann. Schneiden wir einen Zugangsweg zur Kinderpornografie ab, schaden wir dem weltweiten Geschäft mit dem Kindesmissbrauch erheblich. Wir müssen alles tun, was möglich ist. Auch wenn dadurch nur ein einziges Kind vor Missbrauch bewahrt werden kann. Ich bin überzeugt, dass Frau von der Leyen der gleichen Meinung ist.

Auf eine direkte Nachfrage, ob der Parteisoldat Abgeordnete sich bewusst sei, was er da von sich geben lassen hat, gibt es folgendes zu lesen:

Der Prüfungsprozess im Bundestag ist noch lange nicht abgeschlossen. Bisher ist erst für den 22. April ein Kabinettsbeschluss der Bundesregierung geplant. Erst danach kann im Parlament der Gesetzentwurf der Bundesregierung geprüft und über die Ausgestaltung des Gesetzes beraten werden. Des Weiteren möchte ich Ihnen mitteilen, dass Grundrechte des Grundgesetzes auch ihre Schranken finden. Das Zensurverbot lockert diese Schranken zwar, hebt sie aber nicht auf.

Also: Ja, der meint das ernst. Nein, der Mann hat nicht verstanden, wofür so ein Grundgesetz wohl da sein könnte. Kleiner Tipp: Wenn man so eklatant gegen ein Grundrecht argumentiert, sollte man schon eine bessere Begründung haben als "Es könnte aber eventuell möglicherweise jemandem helfen".

Trackbacks

Keine Trackbacks

Kommentare

Ansicht der Kommentare: Linear | Verschachtelt

Noch keine Kommentare

Kommentar schreiben

HTML-Tags werden in ihre Entities umgewandelt.
Standard-Text Smilies wie :-) und ;-) werden zu Bildern konvertiert.
Die angegebene E-Mail-Adresse wird nicht dargestellt, sondern nur für eventuelle Benachrichtigungen verwendet.

Um maschinelle und automatische Übertragung von Spamkommentaren zu verhindern, bitte die Zeichenfolge im dargestellten Bild in der Eingabemaske eintragen. Nur wenn die Zeichenfolge richtig eingegeben wurde, kann der Kommentar angenommen werden. Bitte beachten Sie, dass Ihr Browser Cookies unterstützen muss, um dieses Verfahren anzuwenden.
CAPTCHA

BBCode-Formatierung erlaubt
Formular-Optionen
tweetbackcheck