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Hessenwahl und lahme Merkel

Für interessierte Beobachter nicht überraschend fand am Sonntag Wahl in Hessen statt. Ähnlich wie in bayern haben dabei die Parteien, die in der Bundesregierung rumsitzen und auf den Wahlzetteln zu finden waren, jeweils mehr als zehn Prozentpunkte verloren. Am Ende wird es aber vermutlich auf eine CDU-Regierung in dem Land herauslaufen, imemrhin haben mehrere Koalitionsoptionen mit der CDU eine Mehrheit der Abgeordneten im Landtag.

Das wäre an sich alles unspektakulär, hätte es nicht am Montag Mittag erst Meldungen aus 'Kreise' gegeben, dass die noch-amtierende Kanzlerin beim CDU-Parteitag im Dezember nicht wieder die Alleinherrschaft anstreben würde. Das wurde dann später bei einer Pressekonferenz offiziell. Demnach wird Merkel bei dem Parteitag das Amt der Vorsitzenden der Christlichen Einheitspartei Deutschlands, sorry, ich bin im Text verrutscht, CDU abgeben. Und zur nächsten Bundestagswahl kündigt sie schon mal an, nicht mal als Abgeordnete mehr antreten zu wollen. Sollte irgendwer anders das wollen, kanzlert sie aber die Wahlperiode durch, so ganz muss das aber nicht sein.

Reaktion aus der sonstigen Regierung: Seehofer, der immer noch auf seinem Stuhl klebt, fände es schade, dass Merkel gehen würde (vor ihm), und die sPD vorsitzenDE kündigt an, im Wesentlichen das zu tun, was die cDU will. Weil sowas wie einen Willen hat weder die vorsitzenDE, noch der Rest der Partei.

Apropos Willen: Den gibt es dann in der Reihe der abgelegten (Merz) und nicht ganz so abgelegten (Kramp-Karrenbauer, Spahn) Riege der Unionspolitiker, die alle zum Vorsitz kandidieren wollen würden. Was heißt, dass das die erste Abstimmung über das Amt seit 13 Jahren wird, bei der das Ergebnis nicht schon lange vorher feststeht, und nur noch die Prozentzahlen in der Meldung nachgetragen werden müssen.

Damit ist Merkel dann allerdings auch das, was in USA als Lame Duck bezeichnet wird: Eine Person im Amt, deren Nachfolge bereits geregelt ist. Nicht, dass Merkel in den letzten Jahren noch viel Innovationskraft ausgestrahlt hätte, dürfte sich die Zeit bis zur nächsten Wahl auf eine rein verwaltende Regierung beschränken.

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